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Mikl-Leitner: "Der Erfolg unserer Republik ist kein Selbstläufer." © APA
Mikl-Leitner: "Der Erfolg unserer Republik ist kein Selbstläufer." © APA

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1918/2018 - 100 Jahre Republik: Am Beginn die Länder

05.11.2018

Auf den Tag genau nach 100 Jahren ist am Originalschauplatz im Palais Niederösterreich in der Wiener Herrengasse der konstituierenden Sitzung der provisorischen niederösterreichischen Landesversammlung gedacht worden. Kurz nach dem Ersten Weltkrieg wurde am 5. November 1918 dabei der Grundstein für die Republik gelegt.

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landtagspräsident Karl Wilfing (beide ÖVP) haben zahlreiche Politikerkollegen begrüßt, darunter auch der frühere niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll. Bei der Festveranstaltung waren neben der gesamten niederösterreichischen Landesregierung der ehemalige St. Pöltner Diözesanbischof Klaus Küng, Schüler aus dem Bundesland sowie der älteste Niederösterreicher, der 106-jährige Otto Filipsky, dabei. Der gebürtige Retzer, der älter als die österreichische Republik ist, feierte erst kürzlich Geburtstag und bezeichnete sein Kommen zum Festakt als "schönstes Geburtstagsgeschenk".

Ende der Monarchie

Vor 100 Jahren hatte die konstituierende Sitzung im Palais Niederösterreich zu Mittag unter der Leitung von Landtagsabgeordneten Johann Mayer, der später auch Landeshauptmann wurde, begonnen. "Es war klar, dass es eine grundlegende Veränderung geben wird, die Monarchie war am Ende. Es war allen klar, dass es einen Neubeginn geben muss", sagte der Historiker Ernst Bruckmüller. Die 120 Männer, die zu der Sitzung zusammen kamen - Frauen durften damals noch nicht politisch mitentscheiden -, hatten bereits parlamentarische Routine. "Neu war, dass es keinen Kaiser als Mitredner gab", sagte Bruckmüller. Dabei handelte es sich um die 88 noch lebenden Abgeordneten des letzten, 1908 gewählten Landtags sowie um die 32 in Niederösterreich bei den Reichsratwahlen gekürten Mandatare.

Sie beschlossen bei dieser Sitzung, die "politische Verwaltung Niederösterreichs und die Vollzugsgewalt" zu übernehmen. Mit dem Staatsgesetz vom 14. November 1918 betreffend die Übernahme der Staatsgewalt in den Ländern waren die provisorischen Landesversammlungen anerkannt worden. Sie erhielten zunächst lediglich die Befugnisse der früheren Landtage, das Recht der Gesetzgebung brachte erst eine Verfassungsänderung vom 14. März 1919.

Beschluss einer neuen Landtagswahlordnung

Die wichtigste Aufgabe der provisorischen Landesversammlung war der Beschluss einer neuen Landtagswahlordnung am 20. März 1919, damit ein gewählter Landtag an die Stelle des Provisoriums treten konnte. Am 4. Mai 1919 wurde erstmals der Landtag von Niederösterreich nach dem allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrecht aller Staatsbürger ohne Unterschied des Geschlechtes, wenn sie vor dem 1. Jänner 1919 das 20. Lebensjahr überschritten hatten, gewählt.

"Historisch ist das Palais ein ganz besonderer Ort für Niederösterreich und die gesamte Republik", meinte Mikl-Leitner. "Man kann spüren, dass diese Mauern viel Geschichte erzählen." Eine Demokratie zu haben sei keine Selbstverständlichkeit. "Der Erfolg unserer Republik ist kein Selbstläufer", meinte auch Wilfing. Sie müsse neu erlernt und weitergegeben werden.

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