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China will Schutz von Marken und Patenten verstärken

12.04.2018

Nach Forderungen von US-Präsident Donald Trump will China gegen den Diebstahl von Technologie-Know-how härter vorgehen. "Wir führen ein Schadenersatzsystem für die Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum ein, um sicherzustellen, dass die Täter einen hohen Preis zahlen", zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua den Leiter des Amtes für geistiges Eigentum, Shen Changyu.

Für den Schutz der Rechte für Marken, Patente und geografische Herkunft solle mit ausländischen Behörden zusammengearbeitet werden.

Wichtige Handelspartner beschweren sich immer wieder darüber, dass die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt nicht genug tut, um ausländische Unternehmen und deren Marken und Innovationen zu schützen. Die Vereinigten Staaten drohen China nun mit hohen Zöllen, um Peking zu zwingen, dagegen vorzugehen. Trump hat China wiederholt Diebstahl geistigen Eigentums und erzwungene Technologietransfers von US-Unternehmen vorgeworfen. Die chinesische Regierung hat das bestritten.

Shen wiederum fordert ausländische Regierungen auf, chinesische Unternehmen vor Ideenklau stärker zu schützen. Handelsprotektionismus unter dem Deckmantel des Schutzes der Rechte geistigen Eigentums lehne er ab. Unabhängig von dem Xinhua-Interview berichtete das staatliche Radio, Peking werde die Patentrechte für Arzneimittel stärken.

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