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Patentamt - Österreich im europäischen Patent-Ranking auf Platz 9 vorgerückt

07.03.2017

Österreich hat sich laut aktuellem Jahresbericht des Europäischen Patentamts um einen Rang verbessert und belegt bei der Zahl der europäischen Patentanmeldungen europaweit den neunten Platz. Insgesamt brachten österreichische Unternehmen und Forscherinnen und Forscher im Vorjahr 2.040 Patente beim Europäischen Patentamt ein und damit um 2,6 Prozent mehr als 2015. Bei den Patentanmeldungen pro Kopf liegt Österreich auf dem siebenten Rang. Die stärkste Dynamik verzeichnete die Steiermark mit einem Plus von 25,5 Prozent. Insgesamt führen das österreichweite Ranking Wien, Oberösterreich und die Steiermark an. Aktivster Patentanmelder ist der Wiener Kunststoffhersteller Borealis. Das europäische Einheitspatent soll noch heuer kommen.

"Österreich investiert jährlich über 500 Millionen Euro in die Entwicklung neuer Technologien. Patente sichern diese Investitionen ab und sorgen dafür, dass österreichische Erfindungen und Ideen nicht ins Ausland abfließen. 2.040 EU-Patente zeigen, dass unsere Betriebe zu den wichtigsten Innovationstreibern Europas gehören", sagt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried.

Die nächste Stufe in der Harmonisierung der europäischen Patente ist das europaweite Einheitspatent. Patentamtspräsidentin Mariana Karepova: "Österreich war als Erster beim Einheitspatent mit an Bord und ich möchte auch, dass wir die Ersten sind, die es einsetzen. Deshalb helfen wir unseren Unternehmen. Wir begleiten sie auf dem Weg mit einem Check ihrer Erfindungen oder mit einem Monitoring der Mitbewerber/innen. Und: Wir verraten Tipps und Tricks, wie sie das Einheitspatent für die Vermarktung ihrer Erfindungen am besten nutzen."

Bisher musste man sein Patent in jedem EU-Land einzeln validieren und verwalten. In Zukunft braucht man nur mehr das Einheitspatent. Das spart vor allem die sonst sehr aufwendigen Übersetzungen in die Landessprachen. Und statt einer Gebühr pro Land wird nur eine einzige für alle verrechnet. Wird das Patent erteilt, dann gilt es in allen teilnehmenden Ländern. Wird es erfolgreich angefochten, dann verliert es auch in allen Ländern seine Wirkung. Großbritannien hat trotz Brexit angekündigt beim Einheitspatent dabei zu sein. Deutschland beabsichtigt ebenfalls noch heuer zu unterzeichnen. Mit grünem Licht aus Berlin und London kann man also noch 2017 mit dem Startschuss rechnen.

Service: Mehr Information zum europäischen Einheitspatent gibt’s unter [www.patentamt.at/einheitspatent] (http://www.patentamt.at/einheitspatent). Der Jahresbericht des Europäischen Patentamts ist online unter [http://www.epo.org/about-us/annual-reports-statistics/annual-report/ 2016.html] (http://www.epo.org/about-us/annual-reports-statistics/annual-report/ 2016.html) abrufbar.

Rückfragehinweis:
   Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
   Mag. Sophie Lampl
   Pressesprecherin des Bundesministers
   +43 (0) 1 711 6265-8014
   Sophie.lampl@bmvit.gv.at
   https://infothek.bmvit.gv.at
   
   Österreichisches Patentamt
   Christoph Mandl
   Externe und Interne Kommunikation und Dokumentation
   +43 (0) 1 534 24-379
   christoph.mandl@patentamt.at
   http://www.patentamt.at/

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/47/aom

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