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Deutscher Finanzminister galt bisher als Bremser © APA (Warmuth)
Deutscher Finanzminister galt bisher als Bremser © APA (Warmuth)

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Schäuble erwägt steuerliche Forschungsförderung von KMU

09.03.2017

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Bereitschaft signalisiert, die Forschung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) künftig steuerlich zu fördern. Der Minister sprach auf einem Kongress von Regionalbanken-Verbänden über Möglichkeiten einer Differenzierung bei Regulierungen zugunsten von KMU.

In diesem Zusammenhang sagte er: "Ich denke auch darüber nach, dass man das bei Fragen der steuerlichen Forschungsförderung in der Zukunft machen sollte." Der Finanzminister galt bisher als Bremser für solche Forderungen von Wirtschaftspolitikern und Verbänden, die einen Anreiz für mehr Forschung und Innovation schaffen wollen.

So hatte erst jüngst die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) bei der Übergabe eines Gutachtens an Kanzlerin Angela Merkel einen Nachholbedarf bei der Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen festgestellt. Vorschläge für steuerliche Vorteile in diesem Bereich gab es immer wieder, ohne dass sie sich bisher aber durchsetzen ließen. Erst Anfang des Jahres hatte der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) dafür plädiert. Kritiker bemängeln dagegen, eine solche Maßnahme würde nicht zielgerichtet genug wirken und umfangreiche Effekte auslösen.

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