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Türkei - Haftbefehle gegen zwei Historiker wegen Beleidigung Atatürks

12.05.2017

Wegen Beleidigung des Gründervaters der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, hat die Istanbuler Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen zwei Historiker beantragt. Wie die Nachrichtenagentur Dogan am Donnerstag meldete, wird gegen sie zudem wegen "Aufstachelung zum Hass" ermittelt.

Der Historiker Süleyman Yesilyurt hatte in einer von ihm moderierten Sendung von TV Net am Samstag gesagt, eine Adoptivtochter Atatürks sei in Wirklichkeit dessen Mätresse gewesen. Sein Kollege Hasan Akar hatte zuvor in den sozialen Medien erklärt, Atatürks Mutter habe in einem Bordell gearbeitet und ihr Sohn sei ein "uneheliches Kind".

Die türkische Medienaufsichtsbehörde RTÜK verurteilte den Sender TV Net zur höchstmöglichen Geldstrafe, nämlich fünf Prozent der Werbeeinnahmen des vergangenen Monats. Der türkische Regierungschef Binali Yildirim hatte die Justiz aufgefordert sich einzuschalten. Die Beleidigung Atatürks, der 1923 als Kemal Pascha Staatspräsident wurde, sich ab 1934 Atatürk (Vater der Türken) nannte und bis zu seinem Tod 1938 Staatschef war, ist strafbar. Aufgrund des entsprechenden Gesetzes mussten sich schon zahlreiche türkische Intellektuelle wegen ihrer Schriften vor Gericht verantworten. Kritiker werten das Gesetz als Einschränkung der Meinungsfreiheit.

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