Faßmann für Assoziierung der Schweiz im EU-Forschungsprogramm
Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat sich beim informellen Treffen der EU-Forschungsminister in Laibach für eine Assoziierung der Schweiz zum EU-Forschungsrahmenprogramm "Horizon Europe" ausgesprochen. Darüber sollten umgehend Gespräche aufgenommen werden, forderte Faßmann laut einer Aussendung seines Ressorts. Nach dem gescheiterten Rahmenabkommen mit der EU kann die Schweiz derzeit nur eingeschränkt am EU-Forschungsprogramm teilnehmen.
Die Schweiz sei seit Jahrzehnten ein starker Partner für Forschung und Innovation, betonte Faßmann und erinnerte an die "enorme Innovationsleistung" des Landes. "Eine enge Forschungszusammenarbeit mit der Schweiz ist im besten Sinne des Wortes naheliegend und eine Fortsetzung dieser Partnerschaft im Interesse beider Seiten", erklärte der Minister. Für eine Annäherung müsse aber auch die Schweiz einen Beitrag leisten, sprach Faßmann die Zahlung der ausständigen Kohäsionsmittel an.
Abkommen noch nicht fertig ausgehandelt
Mit "Horizon Europe" läuft seit Anfang dieses Jahres das neue, mit 95,5 Mrd. Euro für die Jahre 2021-2027 ausgestattete EU-Forschungsrahmenprogramm. Weil die Assoziierungsabkommen mit Drittstaaten für ihre Teilnahme an dem Programm noch nicht fertig ausgehandelt sind, gibt es Übergangslösungen. Mit diesen können Forscher aus 18 Ländern - darunter Albanien, Türkei oder Großbritannien - bis zum Abschluss der Assoziierung bereits am Programm teilnehmen. Die Schweiz zählt nicht dazu.
Ende Juni hatten bereits zahlreiche europäische Forschungsorganisationen und -netzwerke, darunter der österreichischen Wissenschaftsrat, die volle Teilnahme der Schweiz an "Horizon Europe" gefordert. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich kurz nachdem die Schweiz das Rahmenabkommen platzen hat lassen für eine Fortsetzung der engen Kooperation ausgesprochen, die Schweiz sei "aus der europäischen Forschungslandschaft nicht wegzudenken".