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Auslandsaufenthalt soll wie geplant beendet werden können © APA
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Brexit - EU-Parlament stimmt für Notfallplan für Erasmus-Teilnehmer

13.03.2019

Das EU-Parlament hat einem Notfallplan zur Fortführung des europäischen Austauschprogramms Erasmus im Falle eines Brexit ohne Abkommen zugestimmt. Fast einstimmig sprachen sich die Abgeordneten in Straßburg für einen entsprechenden Gesetzesentwurf aus.

Teilnehmer am Erasmus-Programm, die sich in Großbritannien aufhalten, sowie britische Teilnehmer sollen so ihren Auslandsaufenthalt auch bei einem ungeordneten Brexit wie geplant beenden können. Der Notfallplan sieht Garantien vor, damit die Betroffenen ihre Aufenthaltstitel im Ausland nicht verlieren und weiterhin von eventuellen Studiengebühren befreit bleiben. Zugesagte Fördermittel aus dem Erasmus-Topf sollen in jedem Fall wie geplant ausgeschüttet werden.

Am 29. März, dem vorgesehenen Austrittsdatum Großbritanniens aus der EU, werden sich nach Angaben der EU-Kommission rund 14.000 Studenten, Praktikanten und Lehrlinge im Rahmen des Erasmus-Programms in Großbritannien aufhalten. Hinzu kommen rund 7000 junge Briten verteilt auf die anderen Teilnehmerländer. Neben den EU-Ländern sind das Norwegen, Island, Liechtenstein, Nordmazedonien und die Türkei.

Keine Sicherheit für zugesagte Aufenthalte

Die Bestimmungen des Notfallplans gelten für alle, die ihren Auslandsaufenthalt zum Zeitpunkt des Austritts Großbritanniens aus der Gemeinschaft bereits angetreten haben. Für diejenigen, die einen Auslandsaufenthalt nach dem Brexit bereits zugesagt und geplant haben, gibt es keine Sicherheit.

Die EU-Kommission hatte den Notfallplan in einem Eilverfahren auf den Weg gebracht. Eine finale Einigung des Parlaments mit den Mitgliedstaaten soll innerhalb der nächsten Tage erzielt werden. Die Regelung würde nur in Kraft treten, "sollte es tatsächlich kein Austrittsabkommen mit Großbritannien geben", erklärte die SPD-Abgeordnete Petra Kammerevert. Ansonsten werde gelten, was zu diesem Thema in einem Austrittsabkommen geregelt wird.

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