Bildung

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Ministerium prüft Rechtmäßigkeit von ÖH-Vorsitzwahl an Uni Graz

26.06.2019

Die Ablöse der bisherigen Koalition aus Fachschaftslisten, VSStÖ und GRAS durch ein Bündnis der GRAS mit der Aktionsgemeinschaft (AG) und JUNOS an der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) der Universität Graz beschäftigt nun auch das Bildungsministerium. Vonseiten des Ministeriums wurde gegenüber der APA eine Mitteilung des bisherigen Grazer ÖH-Vorsitzenden, Michael Ortner, bestätigt.

Die neue Koalition der GRAS mit der AG und JUNOS an der Uni Graz kam überraschend - und die Wahl der neuen Vorsitzenden in der Vorwoche ist möglicherweise auch nicht gültig. Die Wahlkommissionsvorsitzende an der Uni Graz hat eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht.

Fraglich ist, ob nicht schon der erste Wahldurchgang gereicht hätte. Dieser habe - bei vier Stimmenthaltungen - noch eine Mehrheit für den VSStÖ-Kandidaten (acht Stimmen) bei zugleich sechs Stimmen für den AG-Wahlvorschlag ergeben, schilderte Michael Ortner gegenüber der APA. Es sei angenommen worden, dass durch die vier Enthaltungen keine absolute Mehrheit erreicht worden sei, worauf ein zweiter Wahlgang durchgeführt wurde. Erst dieser habe dann zehn Stimmen für die AG-Kandidatur und acht Stimmen für jene des VSStÖ gebracht.

Baldige Entscheidung erhofft

Nun wurden vonseiten der Wahlkommission an der Uni Graz Zweifel an der Notwendigkeit der zweiten Wahl angemeldet. Vonseiten der ÖH Graz hofft man auf baldige Entscheidung des Ministeriums - mit 30. Juni endet die Amtszeit der alten Exekutive. Vonseiten des Ministeriums wurde bestätigt, dass man mit der Angelegenheit bereits befasst sei und die Dringlichkeit erkenne. Man sei bemüht, möglichst rasch einen Bescheid zu erlassen.

Für den VSStÖ an der Uni Graz eröffnen sich dadurch neue Perspektiven: "Falls die Wahl wiederholt werden müsste, werden wir gerne nochmals Koalitionsverhandlungen führen", sagte Ortner. Dass der VSStÖ bei der Wahl zwei Mandate dazugewonnen habe, sei ein deutliches Zeichen der Studierenden gewesen: "Wir sind zur Zusammenarbeit sehr wohl noch immer bereit", so der scheidende ÖH-Vorsitzende.

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