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Anfang Oktober wurde AG-Kandidatin Sabine Hanger zur ÖH-Chefin gewählt © APA (AKTIONSGEMEINSCHAFT)
Anfang Oktober wurde AG-Kandidatin Sabine Hanger zur ÖH-Chefin gewählt © APA (AKTIONSGEMEINSCHAFT)

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ÖH jetzt mit Minderheitsexekutive mit Beteiligung der Opposition

27.10.2020

In der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gibt es nun eine Art Minderheitsexekutive unter Beteiligung der Opposition. Zu dieser ungewöhnlichen Konstellation kam es bei einer Sitzung der ÖH-Bundesvertretung. Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) und die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) einigten sich trotz fehlender Mehrheit zunächst auf eine Zusammenarbeit, konnten bei einer Abstimmung aber ihre Kandidatin nicht durchbringen.

Nach diversen Turbulenzen sind die Machtverhältnisse in der ÖH mittlerweile schwer durchschaubar. Nach der letzten ÖH-Wahl 2019 kam die AG in der 55-köpfigen Bundesvertretung auf 15 Mandate, Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS) und Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) haben je 13 Mandate, es folgen die JUNOS mit sechs Sitzen und die Fachschaftslisten (FLÖ) mit fünf. Zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) haben je einen Vertreter.

Zunächst formten dann GRAS, VSStÖ und FLÖ eine linke Koalition, die über den heurigen Sommer aber nach und nach zerbröckelte. Anfang Oktober wurde dann AG-Kandidatin Sabine Hanger zur ÖH-Chefin gewählt - mit 20 von 54 abgegebenen Stimmen, weil sich die bisherigen Koalitionspartner auf keine gemeinsame Kandidatur einigen konnten und auch Gespräche über eine breite Zusammenarbeit aller Fraktionen scheiterten. Zu ihrer Stellvertreterin wurde Johanna Barbara Gruber (AG) gekürt - mit nur 15 Stimmen. Für die zweite Stellvertreterfunktion fand sich dann überhaupt niemand mehr für eine Kandidatur.

33 Stimmen für Nada Taha Ali Mohammed

Vor der heutigen nächsten Bundesvertretungssitzung verliefen Gespräche über eine Beteiligung der anderen großen Fraktionen und eine Art Stabilitätsabkommen erneut ergebnislos - einzig AG und JUNOS einigten sich auf eine Zusammenarbeit, wenn auch ohne Koalitionsvertrag und ohne Mehrheit. Die beiden verfügen zusammen nur über 21 Stimmen, für eine Mehrheit wären 28 nötig.

Bei der nunmehrigen Wahl der zweiten Stellvertreterin Hangers kam es dann aber anders: Die restlichen größeren Fraktionen konnten sich nunmehr sehr wohl auf eine gemeinsame Kandidatin verständigen und wählten Nada Taha Ali Mohammed (VSStÖ) mit 33 Stimmen, die JUNOS-Kandidatin ging leer aus.

"Wir wollen nicht zulassen, dass die AG und die JUNOS in der ÖH-Exekutive tun und lassen können, was sie wollen. Um dies kurzfristig so gut wie möglich zu verhindern, haben wir entschieden eine Kandidatin für das Vorsitzteam zu stellen", so die neue zweite stellvertretende Vorsitzende in einer Aussendung. In der AG zeigte man sich etwas überrascht von der Vorgehensweise. Allerdings habe man ohnehin mit den anderen Fraktionen weitere Gespräche über eine Zusammenarbeit führen wollen, hieß es gegenüber der APA. Es sei ein "positives Zeichen, dass der VSStÖ bereit ist, Verantwortung zu übernehmen".

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