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Schule - Ministerium will mit Ermächtigung behutsam umgehen

02.04.2020

Im Bildungsministerium will man mit den geplanten Verordnungsermächtigungen im Schulbereich "behutsam" umgehen. Die im derzeitigen Gesetzesentwurf vorgesehenen Ermächtigungen seien zwar weitreichend, so Generalsekretär Martin Netzer zur APA. "Welche Optionen realisiert werden, wird dann in den Verordnungen geklärt." Vor Mitte April werde voraussichtlich keine erlassen werden.

Der Nationalrat soll Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Freitag weitreichende Ermächtigungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlauben. Das betrifft laut einem der APA vorliegenden Entwurf unter anderem die Änderungen von Fristen und Stichtagen im laufenden und im nächsten Schuljahr - darunter fallen etwa Beginn und Ende des Unterrichtsjahrs, Termine für Beurteilungskonferenzen etc. Auch die Höchstzahl der erlaubten Unterrichtsstunden pro Tag darf erhöht werden.

Fristen verschieben

"Da ist die Befürchtung gleich da, dass Sommerferien gestrichen werden oder Lehrer in den Sommerferien bis in den Abend arbeiten müssen", so Netzer. "Aber das ist nicht der Anlass. Es geht um ganz spezifische Problemfälle."

So würde etwa das Schuljahr für die Abschlussklassen laut derzeitiger Gesetzeslage knapp nach Ostern enden. "Es muss aber für die Schüler die Möglichkeit geben, eine Feststellungsprüfung zu machen." Daher müsse man hier wahrscheinlich die Fristen verschieben.

Eine andere Notwendigkeit könnte bei den Berufsschulen entstehen: Zahlreiche Lehrlinge - etwa im Lebensmittelhandel - seien derzeit in den Betrieben, um dort mitzuhelfen. Daher könnten sie auch beim Distance Learning nicht mitmachen. "Wenn wir das Schuljahr bei ihnen nicht verlängern, würden sie das komplette Jahr verlieren." Mit der Verordnungsermächtigung könnten solche Fristen flexibel angepasst werden.

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