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Faßmann hatte Wiesinger Anfang 2019 ins Ministerium geholt © APA
Faßmann hatte Wiesinger Anfang 2019 ins Ministerium geholt © APA

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Wiesinger-Buch - Tätigkeitsbericht soll heute veröffentlicht werden

20.01.2020

Bildungsminister Heinz Fassmann (ÖVP) hat seine Irritation über die nun freigestellte Ombudsfrau im Bildungsministerium, Susanne Wiesinger, unterstrichen. Die in ihrem Buch erhobene Vorwürfe - etwa, dass sie Interview-Antworten zwecks Kontrolle zuvor abgeben hätte sollen - wies er zurück. Bereits fertig ist Wiesingers Tätigkeitsbericht, er soll in Kürze veröffentlicht werden.

Der Minister sagte am 20. Jänner am Rande eines Termins, er habe in der Früh ein Gespräch mit Wiesinger geführt (die er Anfang 2019 selbst als "Ombudsfrau für Wertefragen und Kulturkonflikte" ins Ministerium geholt hatte). Er halte ihren Beitrag zum Aufzeigen von Problemen im österreichischen Schulsystem für wertvoll und danke ihr auch dafür, betonte Fassmann.

Fertig sei der Tätigkeitsbericht Wiesingers, er habe diesen bereits auf seinem Schreibtisch und er soll noch am heute auf der Homepage des Ministeriums online gestellt werden, so der Minister. Es fehle darin allerdings noch ein "Executive Summary".

Keine dienstrechtlichen Konsequenzen

"Wir müssen vom Aufzeigen von Problemen auch ins Handeln kommen", es fehlen im Bericht noch politisch relevante Empfehlungen, gab der Minister zu verstehen. Dieses "Handeln" hätte er gerne mit Wiesinger umgesetzt, dazu werde es aber nun nicht mehr kommen, so der Ressortchef. Zu Wiesingers persönlicher Zukunft verwies Fassmann lediglich darauf, dass die Lehrerin nach wie vor formell Landesbeamtin in Wien sei. "Das ist sie auch weiterhin." Dienstrechtliche Konsequenzen werde es keine geben. Von der "Kronen Zeitung" berichtete Gerüchte, dass von Ministeriumsseite Wiesinger mit einem lukrativen und hochrangigen Job im Ministerium quasi ruhiggestellt werden sollte, dementierte Fassmann. Diese Vorwürfe seien "nicht nachzuvollziehen".

Die Ombudsstelle will Fassmann jedenfalls weiterführen. Über eine künftige Besetzung konnte er noch keine Auskunft geben.

Die von ihm geäußerte "Irritation" richte sich nicht gegen Wiesinger als Person, sondern gegen die Vorgangsweise, betonte der Minister neuerlich. Denn er sei ja mit einem fertigen Buch konfrontiert und von Wiesinger darüber im Vorfeld nicht informiert worden, wiederholte er die vom Ministerium am Wochenende veröffentlichte Erklärung.

Fassmann weist Wiesingers Vorwürfe zurück

Vorwürfe Wiesingers, etwa dass Interview-Antworten seitens des Kabinetts vorformuliert worden sein sollen, wies Fassmann zurück: "Von mir wurden definitiv keine Antworten vorformuliert." Man habe lediglich versucht, der Ombudsfrau Assistenzfunktionen beiseite zu stellen. "Das ist ganz anders empfunden worden, als es intendiert war." Faßmann selbst hatte Wiesinger in ihrem Buch aus ihrer Kritik allerdings explizit ausgenommen.

Gefragt, warum die Ex-Pressesprecherin von Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), Heidi Glück, Wiesinger als externe Beraterin zur Seite gestellt wurde, sagte Fassmann, die PR-Beraterin sei eine qualifizierte Persönlichkeit. Den von Glück gebrauchten Begriff des "Maulwurf" für Wiesinger wollte Fassmann nicht verwenden.

Er habe in den drei Monaten, in denen Wiesinger unter seiner Ministerschaft tätig war, wiederholt Gespräche mit ihr geführt, es sei dabei immer nur um Inhalte gegangen. Er habe keine Hinweise erhalten, "dass sie nicht arbeiten hätte können", betonte der Minister.

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