Kultur & Gesellschaft

Kogler und Lunacek werden für Kunst und Kultur verantwortlich zeichnen © APA (Neubauer)
Kogler und Lunacek werden für Kunst und Kultur verantwortlich zeichnen © APA (Neubauer)

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Kulturpolitik seit 1945: Minister und Staatssekretäre am Fahrersitz

02.01.2020

Die Agenden für Kunst und Kultur wandern in der neuen Regierung Kurz II vom Kanzleramt zum Vizekanzler, wo mit der Grünen Ulrike Lunacek eine eigene Staatssekretärin für den Bereich verantwortlich zeichnet. Die Phase der "Chefsache" Kultur ist also einstweilen vorüber und die Geschichte der Kunst- und Kulturagenden in österreichischen Regierungen um eine Facette reicher.

In der ersten provisorischen Nachkriegsregierung 1945 unter Karl Renner gab es ein Staatsamt für Volksaufklärung, Unterricht, Erziehung und Kultusangelegenheiten, geleitet von Staatssekretär Ernst Fischer bzw. dem für Kultusangelegenheiten zuständigen Unterstaatssekretär Ernst Hefel. In den folgenden rot-schwarzen Koalitionen (1945-66) und der ÖVP-Alleinregierung unter Bundeskanzler Josef Klaus (1966-70) war die Kultur im Unterrichtsministerium angesiedelt, allerdings nicht namentlich ausgewiesen. Politisch stand sie im Einflussbereich der ÖVP, die mit Felix Hurdes (1945-52), Ernst Kolb (1952-54), Heinrich Drimmel (1954-64), Theodor Piffl-Percevic (1964-69) sowie Alois Mock (1969-70) kontinuierlich die Unterrichtsminister stellte.

Zuständigkeit der SPÖ

Mit dem Wahlsieg von Bruno Kreisky 1970 gelangten Kunst und Kultur in der Zweiten Republik erstmals in die Zuständigkeit der SPÖ. Das Unterrichtsministerium wurde zum Ministerium für Unterricht und Kunst. Parallel dazu wurde ein eigenes Ministerium für Wissenschaft und Forschung gegründet, dem die Kunsthochschulen, die Bundesmuseen und der Denkmalschutz übertragen wurden. Die Auslandskultur wanderte 1973 aus dem Kunst- ins Außenministerium. Das Wissenschaftsministerium unterstand die gesamte Kreisky-Ära hindurch Hertha Firnberg.

Erster Minister für Unterricht und Kunst war Leopold Gratz, gefolgt ab 1971 von Fred Sinowatz, der auch in der dritten und vierten Kreisky-Regierung bis 1983 in dieser Funktion blieb und somit der längst dienende Kunstminister Österreichs war. In der rot-blauen Koalition unter Kanzler Fred Sinowatz (1983-1986) wurde Helmut Zilk (SPÖ) Minister für Unterricht und Kunst, gefolgt 1984 von Herbert Moritz (SPÖ). Wissenschaftsminister unter Sinowatz wurde Heinz Fischer (SPÖ). Fischer und Moritz blieben auch in der ersten Regierung unter Kanzler Franz Vranitzky (1986/87) im Amt.

Lebende und tote Kunst

In der zweiten Vranitzky-Regierung 1987 löste Hilde Hawlicek (SPÖ) Moritz ab, während das Wissenschaftsministerium, in dem Bundesmuseen, Denkmalschutz und Kunsthochschulen ressortierten, an den Koalitionspartner ÖVP abgetreten wurde: Die SPÖ war für die lebende, die ÖVP für die "tote" Kunst zuständig. Wissenschaftsminister Hans Tuppy wurde im Zug der Regierungsumbildung 1989 von Erhard Busek (ÖVP) abgelöst. Für die Auslandskultur war während der gesamten Großen Koalition das Außenministerium zuständig.

Auf Hawlicek folgte 1990 Rudolf Scholten. 1994 folgte eine Umstrukturierung in den Ressort-Zuständigkeiten: Scholten nahm die bisher im Unterrichtsministerium angesiedelten Bundestheater, bildende und darstellende Kunst, Literatur und Kunstförderung mit in das neue Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Die Bundesmuseen, Bibliotheken und der Denkmalschutz wurden nunmehr im Ministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten betreut, das bis 1995 von Busek und seither von Elisabeth Gehrer (ÖVP) geleitet wurde.

Kunstagenden zur "Chefsache" erklärt

In der nächsten Großen Koalition unter Kanzler Viktor Klima (SPÖ) wanderten die Kunstagenden 1997 dann vom Wissenschaftsministerium ins Bundeskanzleramt und wurden zu "Chefsache" erklärt. Statt des Kanzlers kümmerte sich mit Peter Wittmann (SPÖ) ein Staatssekretär im Bundeskanzleramt um die Kunstagenden.

Auch die schwarz-blaue Wende unter Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) beließ die Kunst am Ballhausplatz: Auf Wittmann folgte 2000 Franz Morak (ÖVP) als Staatssekretär für Kunst und Medien. Das Ministerium für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten wurde zum weiterhin von Elisabeth Gehrer geleiteten Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

2007 knüpfte dann die Regierung Gusenbauer mit der Zusammenlegung von Unterricht und Kunst in ein SPÖ-geführtes Ministerium an die Tradition an, die 1970 mit dem Wahlsieg Bruno Kreiskys begann. Unter Claudia Schmied (SPÖ) wurden auch Kunst und Kultur wieder zusammengefasst und von Staatssekretärsebene auf Ministeriumszuständigkeit gehoben. So unterstanden Bundestheater und -museen erstmals seit 1970 wieder demselben Minister, was auch in der 2008 startenden Regierung Faymann I so blieb.

Als 2013 das Team Faymann II antrat, wanderten die Kunst- und Kulturagenden alsbald zu SPÖ-Kanzleramtsminister Josef Ostermayer. Mit der Übernahme der Kanzlerschaft durch Christian Kern (SPÖ) 2016 änderte sich zwar auch der Kopf an der Spitze, nicht jedoch der Zuschnitt eines Kanzleramtsministers mit der Zuständigkeit für Kunst und Kultur: Thomas Drozda (SPÖ) füllte den Posten nun aus.

Die Kultur muss wandern

Dass die Kultur beim Kanzleramtsminister angesiedelt ist, änderte auch die Regierung Kurz I im Jahr 2017 nicht: Gernot Blümel übernahm das Portfolio gemeinsam mit der Regierungskoordination, den EU-Agenden und der Medienverantwortung. Erst unter der Interimsregierung von Brigitte Bierlein kam es im Vorjahr zur gröberen Änderung, blieben die Kulturagenden zwar weiter im Bundeskanzleramt angesiedelt, wurden allerdings von Außenminister Alexander Schallenberg geführt.

Die erste türkis-grüne Regierung Kurz II nun lässt die Kultur wandern - vom Kanzler zum Vizekanzler. Grünen-Chef Werner Kogler wird als Vize der Regierung nicht nur für Sport und Beamte, sondern auch für Kunst und Kultur verantwortlich zeichnen - mit Ulrike Lunacek an seiner Seite. Die einstige EU-Abgeordnete der Grünen wird als Staatssekretärin für diesen Bereich zuständig sein und damit nach langem wieder das erste Regierungsmitglied mit der Hauptverantwortung Kunst und Kultur.

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