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Kuratoriums-Umbesetzungen - Lunacek: "Wir wurden informiert"

30.01.2020

Die von Kurzzeit-Kulturministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) kurz vor der Angelobung der neuen Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) per Mail vorgenommenen Abberufungen von Kuratoriums-Vorsitzenden in Bundesmuseen waren im Vorfeld Gegenstand von Gesprächen zwischen den Koalitionspartnern. Das bestätigte nach Bundes- und Vizekanzler nun auch die Staatssekretärin gegenüber der APA.

"Die Funktionsperioden der Kuratoriumsmitglieder von Albertina, Belvedere, MAK und Technischem Museum sind bereits mit 31.12.2019 abgelaufen. Der Koalitionspartner hat vor Übergang der Zuständigkeit für Kunst und Kultur die Neubenennungen vorgenommen. Wir wurden informiert und haben darüber gesprochen. Die Entscheidung lag noch im Zuständigkeitsbereich von Ministerin Edtstadler", so Lunacek in einem schriftlichen Statement. "Die Neu-Nominierung für den Vorsitz des Albertina-Kuratoriums werde ich in den nächsten Tagen entscheiden und darüber informieren."

Edtstadler hat vor drei Wochen nicht nur die Europa-, sondern auch die Kulturagenden von Alexander Schallenberg übernommen. Ex-SPÖ-Klubobmann Peter Kostelka wurde von ihr als Kuratoriums-Vorsitzender des Technischen Museums abberufen, Hannes Sereinig, Ex-Kabinettschef des früheren Bundeskanzlers Franz Vranitzky (SPÖ), in derselben Funktion im Museum für Angewandte Kunst. Abberufen wurden auch Ex-Raiffeisen-Generalanwalt und Ex-Flüchtlingskoordinator der SPÖ-ÖVP-Bundesregierung Christian Konrad, der seinen Platz an der Kuratoriums-Spitze der Albertina räumen muss. Dem Vernehmen nach wird das gesamte Albertina-Kuratorium (mit Ausnahme eines Betriebsrats, Anm.) abberufen.

Umbesetzungen Teil eines Personalpakets

Laut "Kurier" (Online-Ausgabe) sind die Umbesetzungen Teil eines von der Regierung intern ausgearbeiteten Personalpakets, das etwa Lilli Hollein als Kuratoriumsvorstand und Elisabeth Gürtler als deren Stellvertreterin im MAK sowie die Verlängerung von Andrea Ecker als Belvedere-Kuratoriumsvorsitzende vorsieht. Laut dem Bericht sollen u.a. die Ex-Akademie-Vizerektorin Andrea Braidt und "Heute"-Herausgeberin Eva Dichand in das Albertina-Direktorium einziehen.

Laut Bundesmuseengesetz ist ein das Kuratorium "wirtschaftliches Aufsichtsorgan der Geschäftsführung, insbesondere in Bezug auf Voranschlag, Budgetvollzug und Rechnungsabschluss", seine Rechte und Pflichten leiten sich aus der "sinngemäßen Anwendung der den Aufsichtsrat betreffenden Bestimmungen des GmbH-Gesetzes" ab. Die Mitglieder werden auf die Funktionsdauer von fünf Jahren bestellt.

Service: Liste der Kuratoriumsmitglieder vor den jüngsten Abberufungen

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