Politik & Wirtschaft

APA

Bericht: Orban bietet Ex-EU-Kommissar Oettinger Job an

25.02.2020

Der frühere deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) - Vorgänger von Johannes Hahn im EU-Budgetressort - könnte bald für Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán arbeiten. Ungarns Regierungschef will Oettinger als Co-Vorsitzenden für seinen neu gegründeten Nationalen Rat für Wissenschaftspolitik gewinnen, berichten ungarische Medien. Er prüfe das Angebot, bestätigte Oettinger dem "Spiegel".

Das Gremium soll demnach die Regierung in Forschungsfragen beraten und die Vergabe von Geldern überwachen, nachdem die Regierung Orbáns im vergangenen Jahr die staatliche Kontrolle über zahlreiche Forschungsinstitute verschärft hatte. Die EU-Kommission habe den neuen Job für Oettinger noch nicht genehmigt, berichtete das Brüsseler Portal "EU-Observer". Nach den aktuellen Regeln müssen Ex-Kommissare die EU-Behörde über ihre weiteren Aktivitäten benachrichtigen.

Oettinger bestätigte im "Spiegel" entsprechende Berichte: "Ich bin selbstverständlich bereit, meine Erfahrung einzubringen, und prüfe das Angebot genau", so der CDU-Politiker. Oettinger sei zuletzt zu Gesprächen in Budapest gewesen, habe aber noch keinen Vertrag unterschrieben. Unklar sei, ob der Posten bezahlt sein wird.

Weitere Meldungen aus Politik & Wirtschaft
APA
Partnermeldung