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Datenschutz: Forschungsrat warnt vor Gefährdung des Standorts

11.04.2018

Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) warnt vor einer Gefährdung des Forschungs- und Innovationsstandortes bei der Umsetzung des Datenschutz-Anpassungsgesetzes. Dieses sei "ein wesentlicher Bestandteil, um eine Absicherung der universitären und außeruniversitären Forschung in Österreich zu ermöglichen", so RFT-Vorsitzender Hannes Androsch in einer Aussendung.

Ziel des Datenschutz-Anpassungsgesetzes für Wissenschaft und Forschung müsse die Schaffung einer "ausgewogenen Balance zwischen bestmöglichem Schutz personenbezogener Daten einerseits und klaren Rahmenbedingungen für den Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationsstandort Österreich andererseits sein", betonte Androsch. Vor allem die Frage der Registerforschung sei von Bedeutung: "Diese sollte nicht durch die Herausnahme einzelner Bereiche verwässert werden."

Eine unverhältnismäßig schwierige Auskunftserteilung würde die Forschungsarbeit "erheblich bürokratisieren und eine signifikante Verlangsamung der Prozesse bewirken", so der Rat. Jede inhaltliche Einschränkung der Ergebnisoffenheit in der Grundlagenforschung würde zu einem "de-facto-Verbot führen".

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