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Sassoli würde Vorschlag gerne verbessert sehen © APA (AFP)
Sassoli würde Vorschlag gerne verbessert sehen © APA (AFP)

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EU-Budget - Sassoli kritisiert geplante Kürzung bei Forschung

22.07.2020

EU-Parlamentspräsident David Sassoli kritisiert die geplanten Kürzungen im nächsten EU-Budget für Forschung und das Förderprogramm Erasmus im Vergleich zum Vorschlag der EU-Kommission. "Wir können das Budget für Forschung und junge Menschen und Erasmus nicht kürzen, das können wir nicht", sagte Sassoli bei einer Pressekonferenz in Brüssel.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten sich zuvor auf den EU-Finanzrahmen für 2021 bis 2027 geeinigt, der 1.074 Milliarden Euro betragen soll. Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) zeigte sich "sehr zufrieden" mit dem Ergebnis der Verhandlungen für den Forschungs- und Bildungsbereich. Sowohl das Forschungsrahmenprogramm Horizon als auch das Mobilitätsprogramm Erasmus+ verzeichneten in der nächsten Finanzperiode im Vergleich zur laufenden ein Plus.

"Es liegt ein Vorschlag auf dem Tisch, aber wir würden diesen gerne verbessern - vor allem, indem wir versuchen, Antworten auf einige der Kürzungen zu geben, die wir für ungerechtfertigt gehalten haben", sagte Sassoli. Verhandlungen über das langfristige Budget seien notwendig, bevor das Parlament es genehmigen könne. Er wolle zudem Klarheit darüber haben, inwieweit die Auszahlung von EU-Geldern aus dem Budget an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit gekoppelt wird. "Wir müssen genau sehen, mit welchen Interventionsmaßnahmen dies unterstützt werden soll", sagte Sassoli. "Wir können eine Reduzierung unserer Erwartungen an gemeinsame Werte nicht unterstützen."

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