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Gewessler/Brunner: Runder Tisch zu Kunststoffgetränkeverpackungen – Ergebnis

02.06.2020

Bei einem Runden Tisch diskutierten heute Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Staatssekretär Magnus Brunner gemeinsam mit mehr als 40 Vertreterinnen und Vertretern aus Zivilgesellschaft, Handel und Wirtschaft, Entsorgern, den UmweltsprecherInnen der Parlamentsparteien sowie Fachexpertinnen und Fachexperten für Kreislaufwirtschaft. Auf Basis wissenschaftlicher Ergebnisse wurden Möglichkeiten zur Vermeidung von Plastikmüll und Handlungsoptionen zur Erreichung der geforderten EU-Mindestquoten für die getrennte Sammlung besprochen. Abschließend wurde vereinbart, dass bis zum Herbst Handlungsoptionen zur Erfüllung der EU-Ziele im Rahmen der Kreislaufwirtschaft erarbeitet werden.

"Für alle Beteiligten am Runden Tisch war es wichtig, rasch Klarheit zu haben. Das ist auch mein Interesse. Wir müssen das Problem des ständig steigenden Plastikmülls in unserer Natur lösen und sicherstellen, dass wir die EU-rechtlich verbindlichen Sammelziele für Kunststoffgetränkeflaschen erreichen. Dazu werden wir jetzt konkrete Details eines möglichen Einwegpfandsystems für Österreich entwickeln. Auch den Stakeholder-Dialog zu Plastik-Verpackungen werden wir wieder aufnehmen um Kreislaufwirtschaft als Ganzes zu betrachten. Schon im Juni wird es dazu weitere Gespräche geben. Wir wollen rasch alle Entscheidungsgrundlagen vorliegen haben", sagte Klimaschutzministerin Leonore Gewessler nach dem Runden Tisch.

"Wichtig für uns ist es, die zu erfüllenden Quoten gesamthaft zu betrachten und bestehende Synergieeffekte zu nutzen um alle Vorgaben erfüllen zu können. Ein Pfandsystem, wie derzeit diskutiert erfasst lediglich einen Teilbereich des Gesamten. Für eine finale Entscheidung wird es besonders darauf ankommen eine Gesamtsicht auf die Entwicklung des österreichischen Abfallsystems zu erreichen. Ein Ausbau und Effizienzsteigerung der bestehenden Systeme ist ebenfalls ein möglicher Weg, der umfassend beleuchtet werden sollte", so Staatssekretär Magnus Brunner im Anschluss an den Runden Tisch.

Die EU-Richtlinie zu Single-Use-Plastic sieht vor, dass Getränkeflaschen aus Kunststoff (derzeit werden in Österreich rund 1,6 Milliarden jährlich in Verkehr gesetzt) bis zum Jahr 2025 zu zumindest 77 % und bis zum Jahr 2029 zu zumindest 90 % getrennt gesammelt und recycelt werden müssen. Aktuell beträgt die Sammelquote in Österreich 70 %.

Grundlage für die derzeitige Diskussion bildet eine vorliegende Studie "Möglichkeiten zur Umsetzung der EU-Vorgaben betreffend Getränkegebinde, Pfandsysteme und Mehrweg" (Konsortium des Technischen Büros Hauer, der Universität für Bodenkultur und der Montanuniversität Leoben). Laut Studie zeigen Vergleiche mit internationalen Erfahrungen, dass ein Pfand auf Einweg-Kunststoff-Getränkeflaschen eine kostengünstige Maßnahme darstellt, getrennte Sammelquoten von 90 % zu erreichen. Die Studie bietet damit eine Betrachtung eines Ausschnitts der vielfältigen Vorgaben, die im Rahmen der Single-Use-Plastics-Richtlinie erreicht werden müssen. Zu diskutieren sind darüber hinaus auch Wege zur Erfüllung von höheren Recyclingquoten für Siedlungsabfall, Verpackungen und Kunststoffverpackungen.

Service:

Weitere Informationen und Details zur Studie finden sich unter: https://www.bmk.gv.at/service/presse/kunststoffverpackungsmuell.html

Rückfragehinweis:
   Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
   Uta Hauft
   Pressesprecherin der Bundesministerin
   +43 1 711 62-65 8114
   uta.hauft@bmk.gv.at 
   www.bmk.gv.at / infothek.bmk.gv.at
   
   Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation & Technologie
   Marlena Bauer
   Presse Staatssekretär
   +43 664 9659882
   marlena.bauer@bmk.gv.at

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