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Strategie für nachhaltiges Wachstum beschäftigt EU-Wettbewerbsrat

25.09.2019

Die Entwicklung einer langfristigen Strategie für nachhaltiges Wachstum in der Europäischen Union steht im Mittelpunkt des zweitägigen EU-Wettbewerbsrates diese Woche. Am Donnerstag treten die für Binnenmarkt und Industrie zuständigen Minister unter dem Vorsitz von Finnland in Brüssel zusammen, um über die künftige Industriepolitik zu beraten, hieß es am Mittwoch in EU-Ratskreisen.

Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft hatte dafür bereits 2018 Vorarbeit geleistet und den Schwerpunkt auf Künstliche Intelligenz (AI) und Robotics gelegt. Österreich wird am Donnerstag durch Elisabeth Udolf-Strobl, Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, vertreten.

Am Freitag soll eine Vision für nachhaltiges Wachstum aus der Perspektive der Forschung diskutiert werden. Bildungsministerin Iris Rauskala nimmt an den Gesprächen teil, bei denen auch die Rolle der Forschung bei der Erreichung der Klimaziele Thema ist. Zudem soll Synergien von "Horizont Europa", des künftigen EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation für die Jahre 2021 bis 2027, mit anderen EU-Programmen besprochen werden. Dazu gehört zum Beispiel "European Universities", das Hochschulnetzwerke fördert.

Für die Minister ist der zweitägige Rat eine Gelegenheit, ihren Input für die Strategien der künftigen EU-Kommission abzugeben. Die neue Kommission unter der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will vor allem den sogenannten "Green Deal" und die AI-Strategie voranbringen. Der Zusammenarbeit mit dem Team von der Leyen werde positiv entgegengesehen, hieß es. Dem Vernehmen nach soll eine Strategie für die Industriepolitik der Europäischen Union bis Ende des Jahres bzw. Anfang 2020 veröffentlicht werden.

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