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ÖH-Wahl: Neuauflage der Links-Koalition wahrscheinlich

19.05.2017

Nach den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) scheint eine Neuauflage der linken Koalition aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Fachschaftslisten (FLÖ) am wahrscheinlichsten. Sie käme auf 29 der 55 Mandate in der Bundesvertretung. Darüber entscheiden wird im Endeffekt der VSStÖ.

Mit 29 Mandaten hätte die Koalition - trotz des Verlusts der Fraktion Engagierter Studierender, die auf Bundesebene nicht mehr kandidierte - damit die gleiche Mandatszahl wie bisher. Allerdings würden sich die Gewichte verschieben: Statt der GRAS (neun Mandate) wäre nun der VSStÖ (zwölf) darin die stärkste Fraktion, auch die FLÖ (acht Mandate) wurden gestärkt.

Auch andere Koalitionen denkbar

Es sind aber auch andere Optionen denkbar: Allerdings wird dadurch die Koalitionsbildung nicht einfacher, weil mit der VP-nahen AktionsGemeinschaft (15 Mandate) und dem VSStÖ selbst die beiden größten Fraktionen gemeinsam mit 27 Mandaten keine Mehrheit haben. Es ist also jedenfalls ein dritter Partner nötig.

Dem VSStÖ wird nach jeder Wahl von den anderen linken Fraktionen Ambitionen für eine Koalition mit der AG nachgesagt - auch am Wahlabend waren solche Befürchtungen schon in der Bundes-ÖH zu hören. Allerdings blieb der VSStÖ im Endeffekt immer in der linken Koalition - und anderes macht auch nicht viel Sinn: In einer Exekutive etwa mit der AG und der FLÖ wäre man nicht mehr der größte Partner. Mit anderen Fraktionen müssten entweder VSStÖ oder AG eher undenkbare Kompromisse eingehen.

Einzig andere von den Programmen her einigermaßen realistische Variante wäre eine Zusammenarbeit von AG, FLÖ und Jungen liberalen Studierenden (JUNOS). Diese Koalition käme auf 30 Sitze. Dafür müssten sich die FLÖ aber programmatisch stärker verbiegen - und wären auch selbst dann nur kleinerer Partner.

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