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EU-Minister nehmen Solidaritätskorps und Bildung ins Visier

15.11.2017

Wenige Tage nach dem EU-Sozialgipfel in Göteborg nehmen auch die EU-Minister soziale Themen ins Visier. Das Europäische Solidaritätskorps, Themen der Jugend sowie Gerechtigkeit und Bildung werden von den zuständigen Fachministern am 20. November in Brüssel debattiert. Entschlüsse wird es zwar keine geben, die Themen sind jedoch durchaus von Bedeutung für die Ratspräsidentschaft Österreichs ab Juli 2018.

Vor rund einem Jahr hat die EU-Kommission den Startschuss für das Europäische Solidaritätskorps, das EU-Bürgern unter 30 Jahren die Möglichkeit der freiwilligen Hilfe bei Krisensituationen eröffnet, gegeben. Er baut auf dem seit 30 Jahren bestehenden Europäischen Freiwilligendienst (EFD) sowie auf dem EU-Bildungsprogramms Erasmus Plus auf. Vereinzelt ist das Solidaritätskorps bereits im Einsatz.

Finanzierung ist noch offen

Allerdings müssen auf EU-Ebene noch einige Teilbereiche wie die Freiwilligendienste, lokale Solidaritätsprojekte, Praktika und Jobs geklärt werden. Offen ist auch noch die Finanzierung, hieß es aus EU-Ratskreisen. Bis 2020 beläuft sich das dafür vorgesehene Budget auf knapp 350 Millionen Euro. Einen Entschluss soll es im März 2018 geben.

Bis 2019 soll unterdessen eine EU-Jugendstrategie stehen. Die entscheidende Phase dafür wird in die österreichische Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 fallen, in der auch die EU-Jugendkonferenz in Wien sowie der EU-Jugendrat angesetzt sind. Die ebenfalls für Montag auf der Agenda stehende Debatte über zentrale Themen für junge Menschen soll somit erste Impulse liefern.

Gerechtigkeit, Inklusivität, Schlüsselkompetenzen

Junge Menschen stehen auch bei den EU-Bildungsministern auf der Agenda. Dabei geht es um Gerechtigkeit, Inklusivität und das Erlernen von Schlüsselkompetenzen. Der jüngste Bericht der EU-Kommission hat diesbezüglich ein düsteres Bild gezeichnet: Jeder fünfte Europäer mit 15 Jahren hat Probleme beim Lesen und Rechnen. Zudem hängt in keinem anderen EU-Land das Bildungsniveau so sehr vom Vermögen und der Bildung der Eltern ab wie in Österreich.

Die EU-Kulturminister stellen am Dienstag die - wie von der estnischen Ratspräsidentschaft forciert - die Digitalisierung sowie die das bevorstehende und von der EU initiierte "Jahr des Kulturerbes" in den Mittelpunkt. Die EU-Sportminister wollen unterdessen die "Gesellschaftliche Rolle der Trainer und Sportlehrer" debattieren.

Österreich wird bei den EU-Ratstreffen am Montag und Dienstag zu Jugend, Bildung und Sport nicht auf Ministerebene vertreten sein. Unklar war bis zuletzt, ob Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) anreisen wird.

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