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Gruppen für Schüler, die nicht in einer Regelklasse lernen können © APA (dpa)
Gruppen für Schüler, die nicht in einer Regelklasse lernen können © APA (dpa)

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Finanzierung von "Time-Out-Gruppen": Villach klagt Land Kärnten

22.11.2019

Die Stadt Villach wird in der Frage der Finanzierung von sogenannten "Time-Out-Gruppen" das Land Kärnten klagen. Wie die Stadt in einer Aussendung mitteilte, werde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eine Klage "zur Klärung der Kostenfrage" eingebracht, erklärten der Villacher Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ).

Laut der Stadt Villach bestätige ein Gutachten des Städte- und Gemeindebundes die Rechtsansicht der Städte, wonach die Kosten zur Gänze vom Land Kärnten zu bezahlen sind. Ein Gegengutachten, erstellt vom Verfassungsdienst der Kärntner Landesregierung, komme jedoch zu dem Ergebnis, dass sich Städte und Gemeinden an der Finanzierung der Gruppen zu beteiligen haben. Auch die Stadt Klagenfurt hat bereits eine Klage gegen das Land in dieser Causa angekündigt.

Hintergrund ist die Frage, ob die Mitwirkung von Sozialpädagogen am Schulunterricht in den Gruppen als "Sozialer Dienst" im Sinne des Kärntner Kinder- und Jugendhilfegesetz zu sehen ist oder nicht. Davon hängt ab, ob eine Kostenerstattung der Städte gegenüber dem Land zu erfolgen hat.

"Time-Out-Gruppen" sind für Schüler vorgesehen, die aus verschiedenen Gründen nicht in der Lage sind, in einer Regelklasse zu lernen. Sie bekommen die Chance, über kleinere Einheiten zurück zur Großgruppe zu kommen. Dabei werden sie von Sozialpädagogen betreut und von Lehrern unterrichtet.

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