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Analog zur Entscheidung des Bundes © APA (Punz)
Analog zur Entscheidung des Bundes © APA (Punz)

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Schulbetreuung - Burgenland rät Gemeinden zu Verzicht auf Beiträge

06.04.2020

Das Land Burgenland legt Gemeinden und Schulerhaltern nahe, sich an die Entscheidung des Bundes anzulehnen und auf die Einhebung von Beiträgen für die schulische Ganztagsbetreuung zu verzichten. Einen entsprechenden Appell richtete Bildungslandesrätin Daniela Winkler (SPÖ) an die Kommunen.

Ab April bis zu jenem Zeitpunkt, an dem der normale Unterricht wieder in den Schulen aufgenommen wird, werden in den Bundesschulen keine Beiträge verlangt. Seitens des Landes ergehe an die Schulerhalter im Burgenland die Empfehlung, analog zur Entscheidung des Bundes von der Einhebung der Beiträge im gleichen Zeitraum Abstand zu nehmen.

Gemäß der gesetzlichen Bestimmung nach dem Burgenländischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz könne der Rechtsträger für die Bildung, Erziehung, Betreuung und Pflege schulpflichtiger Kinder einen je nach Inanspruchnahme angemessenen, jedoch höchstens kostendeckenden Beitrag einheben, erläuterte Winkler.

Dabei sei auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der Eltern Bedacht zu nehmen. Damit falle die Entscheidung über einen Verzicht auf die Beiträge in die Zuständigkeit der Gemeinden und Schulerhalter. Die Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus brächten für viele Familien empfindliche finanzielle Einbußen mit sich. "Der Verzicht auf die Beiträge wäre eine wertvolle Unterstützung", stellte die Landesrätin fest.

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