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Marathonsitzung in ÖH - Linke Koalition vor Aus

21.06.2020

In der Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wackelt die linke Koalition aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Fachschaftslisten (FLÖ). Bei einer Freitag Mittag begonnenen Marathonsitzung stimmten die Fraktionen mehrmals gegeneinander, auch der geplante turnusmäßige Vorsitzwechsel scheiterte.

Mit einer langen Sitzung war schon im Vorfeld gerechnet worden - da die erste Bundesvertretungssitzung des Semesters aufgrund der Corona-Pandemie entfallen war, war die Tagesordnung schon ursprünglich umfangreich. Fixer Programmpunkt war auch der im Koalitionsvertrag vorgesehene Vorsitzwechsel von Adrijana Novakovic (GRAS) zu Dora Jandl (VSStÖ) sowie die Wahl einzelner Referatsleiter.

Bereits im Vorfeld der Sitzung war es nach Informationen der APA zu Unstimmigkeiten zwischen den Fraktionen gekommen. Darüber hinaus platzte vor einigen Wochen die Koalition aus VSStÖ, GRAS und dem KSV-Lili an der Uni Wien.

Angespanntes Stimmverhalten

Die Spannungen schlugen sich dann erstmals Freitag Nacht im Stimmverhalten nieder: Der VSStÖ stimmte einem Antrag auf Einrichtung eines im Koalitionsvertrag vereinbarten Klimaschutzreferats zur Empörung der GRAS nicht zu, weshalb dieser nur aufgrund von Oppositionsstimmen die nötige Mehrheit fand. Der VSStÖ argumentierte, dass die im Koalitionsvertrag festgehaltene Version des Klimaschutzreferats von der GRAS abgeändert und mit einer Deckelung der Zahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter verknüpft worden sei. Dem habe man nicht zustimmen wollen, hieß es in einer Aussendung.

Zwischendurch lockte die oppositionelle VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) dann mit Kritik am VSStÖ per Aussendung zum Koalitionsbruch. Als Einladung dazu beantragte man Samstag Abend die Abwahl von fünf Referenten - darunter in den vom VSStÖ gehaltenen Schlüsselreferaten Wirtschaft, Soziales und Öffentlichkeitsarbeit sowie im von der GRAS geleiteten Referat für Pädagogische Hochschulen. Sämtliche Abwahlanträge wurden dann allerdings von den Koalitionsparteien gemeinsam klar abgelehnt, mit Ausnahme jener der (unabhängigen) Queer-Referentin.

Anschließend wendete sich wieder das Blatt: Nach dem Rücktritt des vom VSStÖ gestellten Wirtschaftsreferenten scheiterten die im Koalitionsvertrag vorgesehene Wahl eines GRAS-Kandidaten sowie kurz vor Mitternacht der Vorsitzwechsel von Novakovic auf Jandl.

Sitzung wird noch andauern

Die Sitzung wird sich noch in den Sonntag hineinziehen. 34 Stunden nach Beginn hält man erst bei Tagesordnungspunkt zwölf (von 16).

GRAS, VSStÖ (beide 13) und FLÖ (fünf) verfügen über 31 Sitze in der 55-köpfigen Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Die AG hält 15 Mandate, die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) sechs, zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) je eines. Die nächsten ÖH-Wahlen finden im Frühjahr 2021 statt.

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