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Nationalrat: Erste Ministererklärungen zu Bildung

31.01.2018

Die Regierung hat nun zwei Minister ausgeschickt, vor dem Nationalrat Erklärungen abzugeben. Wesentlich neues zu bieten hatten Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) dabei freilich nicht. Ersterer sprach über die neue Uni-Finanzierung, zweiterer über Asyl und Jubiläumsjahr.

Der Innenminister betonte, dass Österreich seine historische Verantwortung vor der Welt wahrnehmen müsse, wenn man der "dunkelsten unmenschlichsten Phasen unserer Geschichte" gedenke, "begangen von Österreichern im Namen einer verbrecherischen Ideologie". Aus den Ereignissen müsse man Kraft, Energie und den Auftrag ziehen, alles zum Schutz der Menschenrechte, des Humanismus und der Demokratie zu tun.

Faßmann feiert Uni-Finanzierung

Bildungsminister Faßmann trat an, die nun vom Ministerrat verabschiedete neue Uni-Finanzierung zu feiern. Diese bringe mehr Personal an die Hochschulen und ermögliche planbare Voraussetzungen für entsprechende Studienbedingungen. Die Unis könnten wieder die Sorgfaltspflicht gegenüber den Studierenden wahrnehmen.

Insgesamt brach er eine Lanze für das österreichische Bildungssystem, das im Grund gut aufgestellt sei: "Ich bin kein Freund des Alarmismus." Es brauche nur Maßnahmen im Detail, um das System noch leistungsfähiger zu machen.

Dazu zählt Faßmann die Einführung der Deutschförderklassen, gehöre Österreich doch zu den Ländern mit dem größten Leistungsunterschied zwischen Kindern mit und ohne Migrationshintergrund. Ebenso wichtig ist für den Minister, ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr zu etablieren. Es sei ihm nämlich ein Anliegen, dass alle Kinder die Volksschule ohne Startnachteil beginnen können.

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