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Kunstuni Graz: Bundesverwaltungsgericht bestätigt rechtskonforme Wahl

18.09.2019

In den langwierigen Auseinandersetzungen rund um die Wahl des Rektors an der Kunstuniversität Graz hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) eine Entscheidung getroffen: Demnach wurde die Gegenkandidatin bei der Wahl nicht diskriminiert. Die Kür von Georg Schulz sei damit laut Uni-Rat-Vorsitzendem Herwig Hösele rechtskonform erfolgt. Laut Plan soll Schulz das Amt am 1. März 2020 antreten.

Bei der Rektorswahl im Juni 2018 hatte sich Georg Schulz gegen die bisherige Rektorin Elisabeth Freismuth - die einzige Gegenkandidatin - durchgesetzt. Bereits im Bewerbungsverfahren gab es Einsprüche wegen Diskriminierung, der vom Bundesverwaltungsgericht (BVG) zurückgewiesen wurde. Nach der Wahl reichte der Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen eine Beschwerde aufgrund von Diskriminierung der früheren Rektorin ein. Der Uni-Rat hat daraufhin einen Einspruch gegen den Entscheid der Schiedskommission formuliert. Denkbar war, dass die Wahlausschreibung neu durchgeführt werden muss. Seither wurde die Kunstuni Graz interimistisch geführt.

Am Mittwoch hat Universitätsrat-Vorsitzender Herwig Hösele die Universitätsangehörigen über die bereits überfällige Entscheidung des BVG informiert: Dieses halte wörtlich fest, dass "Dr.in Elisabeth Freismuth durch die Wahlentscheidung des Universitätsrates dieser Universität am 29.06.2019 nicht diskriminiert wurde", wie es in dem der APA vorliegenden Schreiben Höseles heißt. Die Wahl von Schulze sei demnach rechtskonform erfolgt. Gegen die Entscheidung ist ein außerordentlicher Einspruch innerhalb der nächsten sechs Wochen möglich.

"Angesichts der klaren Entscheidung des BVG gebe ich meiner Hoffnung Ausdruck, dass damit die juridischen Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre und Monate jetzt ein Ende gefunden haben mögen und wir gemeinsam das Ziel der bestmöglichen Positionierung unserer KUG verfolgen und erreichen", hielt Hösele weiters fest. Geplant ist, dass Georg Schulz (geb. 1963) nunmehr mit Beginn des Sommersemesters sein Rektorat antritt. Er stand bereits von 2007 bis 2012 an der Spitze der KUG.

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