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Graf will die ÖH in ihren Rechten und auch finanziell beschneiden © APA (dpa)
Graf will die ÖH in ihren Rechten und auch finanziell beschneiden © APA (dpa)

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FPÖ ortet "totalitäre Tendenzen" an Unis

21.01.2020

Die FPÖ ortet "totalitäre Tendenzen an den Universitäten". Grund sind die seit mehreren Wochen dauernden Proteste linker Studenten gegen die Vorlesung des FPÖ-nahen Historikers Lothar Höbelt, die in der Vorwoche deswegen nicht stattfinden konnte.

"Stellen Sie sich vor, Mitglieder des Rings Freiheitlicher Studenten mit 80 Mann verwehren - schwarz vermummt - Studierenden den Zugang zu einer Vorlesung", so FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf bei einer Pressekonferenz. Wenn diese dann auch noch linke Studenten mit Eiern bewerfen und am Körper verletzen würden, würde es im Blätterwald zu Recht rauschen. Kanzler und Vizekanzler würden sofort reagieren, Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ausrücken und sich für Grund- und Freiheitsrechte einsetzen. "Wenn es aber um den Schutz freiheitlicher oder konservativer Studenten geht, dann verschweigen sich der Minister und die gesamte Regierung."

"Wir werden uns das nicht weiter gefallen lassen und sämtliche Initiativen ergreifen, um dem Einhalt zu gebieten", kündigte Graf an. Er werde Faßmann und Mitglieder des Rektorats der Uni Wien daher einladen, in den nächsten Wochen eine Vorlesung Höbelts zu besuchen. "Wenn das alles nichts nutzt, werde ich als Seniorstudent inskribieren und die Vorlesung von Professor Höbelt belegen. Geschichte hat mich immer schon interessiert."

Im Parlament will Graf die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH), die er für die Proteste mitverantwortlich macht, in ihren Rechten und finanziell beschneiden. Einerseits soll das allgemeinpolitische Mandat der ÖH im Gesetz gestrichen werden. Außerdem soll der ÖH-Beitrag (derzeit rund 20 Euro pro Semester) auf ein Viertel sinken. "Das entspricht der durchschnittlichen Wahlbeteiligung in den vergangenen Jahren." Das Geld würden die Studentenvertreter ohnehin nur zur Agitation gegen politisch Andersdenkende verwenden. In einem weiteren Antrag will die FPÖ die Zahl der Medizinstudienplätze verdoppeln.

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