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Novakovic: "Zwei Jahre schwarz-blaue Hochschulpolitik reichen" © APA (Pfarrhofer)
Novakovic: "Zwei Jahre schwarz-blaue Hochschulpolitik reichen" © APA (Pfarrhofer)

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Koalition: ÖH will Rücknahme schwarz-blauer Maßnahmen

18.10.2019

Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) spricht sich für eine Rücknahme einer Reihe von Maßnahmen der ÖVP-FPÖ-Regierung aus. Unter anderem sollen Zugangsbeschränkungen sowie die De-Facto-Einführung von Studiengebühren für berufstätige Langzeitstudierende wieder fallen, heißt es in einem Antrag der ÖH-Führung, der in der ÖH-Bundesvertretung beschlossen werden soll.

Wie in den vergangenen Jahren steht auch in der neuen ÖH-Funktionsperiode eine Koalition aus Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und Fachschaftslisten (FLÖ) an der Spitze der bundesweiten Studentenvertretung. Die drei Fraktionen verfügen über eine bequeme Mehrheit von 31 Sitzen in der 55-köpfigen Bundesvertretung, die heute erstmals zu einer ordentlichen Sitzung in der neuen Funktionsperiode zusammenkommt.

Unter der ÖVP-FPÖ-Regierung waren unter anderem neue Zugangsbeschränkungen in Jus, Erziehungswissenschaften und Fremdsprachen sowie in lokal überlaufenen Fächern ermöglicht worden. Außerdem verzichtete sie auf die Reparatur der vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Bestimmung zur Studiengebührenbefreiung von berufstätigen Langzeitstudenten.

ÖH fordert Finanzielle Unterstützung

"Zwei Jahre schwarz-blaue Hochschulpolitik reichen", so ÖH-Vorsitzende Adrijana Novakovic (GRAS) vor der Bundesvertretungs-Sitzung zur APA. Außerdem fordert man eine Erhöhung und Ausweitung der Studienbeihilfe, leistbaren Wohnraum sowie kostenlose Mobilität für Studierende.

Mit einer weiteren Initiative will man die Öffentlichkeitsarbeit der ÖH professionalisieren. Dazu soll eine Agentur mit der Unterstützung des öffentlichen Auftritts der ÖH beauftragt werden. Mittelfristig soll so auch die Wahlbeteiligung gesteigert werden, so die stellvertretende Vorsitzende Dora Jandl (VSStÖ). Weiteres Ziel in der zweijährigen Amtszeit: Bei den anstehenden Novellen des Universitätsgesetzes sowie des Fachhochschul-Studiengesetzes dürften Studierende keine Rechte verlieren bzw. müssten studienrechtliche Verbesserungen erreicht werden, so der ebenfalls als Stellvertreter im Vorsitzteam fungierende FLÖ-Vertreter Desmond Grossmann.

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