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Corona-App - Start in Deutschland am Dienstag

15.06.2020

Die deutsche Regierung betont vor dem geplanten Start der Corona-App am Dienstag erneut die Freiwilligkeit der Nutzung. "Die Benutzung der App erfolgt völlig freiwillig, sie wertet auch keine GPS-Daten aus", sagte Digital-Staatsministerin Dorothee Bär dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" laut Vorausbericht vom Montag.

Nach Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn ist die Tracing-App, die Nutzer auf potenziell gefährliche Kontakte mit Corona-Infizierten aufmerksam machen soll, nach weiteren Tests inzwischen "startklar". Regierungskreisen zufolge startet sie am Dienstag. Dann sollen die Nutzer von Android- und Apple-Smartphones die App auch herunterladen können.

Unstimmigkeiten über die Art der Datenspeicherung hatten für Verzögerungen bei der Entwicklung gesorgt. Zunächst sollten die Daten zentral gespeichert werden. Die amerikanischen IT-Konzerne Apple und Google, die die Handy-Betriebssysteme liefern, lehnten dies aber ab, zudem gab es Kritik von Datenschützern. Deshalb entschied sich der Bund dann für ein dezentrales Modell.

Ende April wurden dann die Deutsche-Telekom-Tochter T-Systems sowie der Walldorfer Softwareanbieter SAP ins Boot geholt. Auch einige andere EU-Staaten - darunter Österreich - haben bereits Tracing-Apps im Einsatz. Die App sei kein Allheilmittel, warnte Spahn am Sonntagabend im Sender ARD. "Sie ist aber ein wichtiges Instrument, um einen Unterschied zu machen, um Infektionsketten zu brechen", fügte der CDU-Politiker hinzu.

Keine zentrale Speicherung

Staatsministerin Bär betonte, dass die Zufallscodes, die bei Begegnungen mit anderen App-Nutzern automatisch erfasst werden, nicht zentral gespeichert würden. Zudem sei der komplette Quellcode öffentlich zugänglich, so dass die Öffentlichkeit sich an der Entwicklung und Verbesserung des Codes beteiligen könne. "Weder die Bundesregierung noch das Robert-Koch-Institut kann in Ihr Handy reinschauen, auch nicht der Betreiber der App", sagte sie.

Allerdings arbeite die Regierung daran, einen Forschungsserver aufzubauen, an den die Nutzer ihre pseudonymisierten Daten (Name des Nutzers wird durch einen Code ersetzt, Anm.) freiwillig spenden könnten. "Diese doppelte Freiwilligkeit wird hoffentlich zu einer höheren Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung führen", sagte die CSU-Politikerin. Die Regierung hofft, dass möglichst viele Menschen in Deutschland die App herunterladen.

Zuschüsse für Studierende

Nach längeren Anlaufschwierigkeiten sollen ebenfalls am Dienstag in Deutschland Studierende in Notlage ab Dienstag Corona-Zuschüsse des Bundes beantragen können. Die Zuschüsse von bis zu 500 Euro im Monat könnten online beantragt werden und müssten nicht zurückgezahlt werden, sagte Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) der "Augsburger Allgemeinen".

Die Anträge würden dann vom jeweils an Ort und Stelle zuständigen Studenten- oder Studierendenwerk bearbeitet, sagte die Ministerin. Die Hilfe stehe Studentinnen und Studenten aus dem In- und Ausland zu, unabhängig von Alter und Semesterzahl. "Entscheidendes Kriterium ist die pandemiebedingte individuelle, akute Notlage", sagte Karliczek.

Laut einer Erhebung des Deutschen Studierendenwerks gingen vor der Ausbreitung des Coronavirus rund zwei Drittel der Studentinnen und Studenten in Deutschland einem Nebenjob nach, um ihr Studium zu finanzieren. Viele dieser Jobs, zum Beispiel in der Gastronomie, sind weggefallen.

Oppositionspolitiker hatten die Bildungsministerin in den vergangenen Wochen immer wieder kritisiert, weil der Termin für die Beantragung der Zuschüsse immer wieder nach hinten verschoben wurde. Das Ministerium verwies darauf, dass es technisch aufwendig sei, ein neues Antragssystem aufzubauen.

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