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Gastbeitrag / Kerstin von Lingen / Dienstag 23.08.22

Der Umgang mit den poli­ti­schen Eli­ten des Natio­nal­so­zia­lis­mus nach 1945. Was Erin­ne­rungs­kul­tur mit Nach­kriegs­jus­tiz zu tun hat.

Kaum etwas hat nach dem Zwei­ten Welt­krieg so star­ke Emo­tio­nen aus­ge­löst wie Kriegs­ver­bre­cher­pro­zes­se. Die The­ma­tik von Nach­kriegs­jus­tiz und Erin­ne­rungs­kul­tur ist dabei eng ver­floch­ten um die Fra­ge von Schuld und Süh­ne, und wirkt bis heu­te in die Erin­ne­rungs­kul­tur, bei­spiels­wei­se über poli­ti­sche Ritua­le der Entschuldigung.

Vor Gericht tra­fen die Mög­lich­kei­ten der Straf­ver­fol­gung auf die Erwar­tun­gen der Opfer oder Hin­ter­blie­be­nen nach „Gerech­tig­keit“. Die­se For­de­rung ist dabei gleich­be­deu­tend mit der For­de­rung nach „Bestra­fung“. Unter die­sem Aspekt ist die Ahn­dung von natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Kriegs­ver­bre­chen die Geschich­te einer gro­ßen Ent­täu­schung. Nur weni­ge Täter wur­den über­haupt vor Gericht gestellt, und die meis­ten kamen mit kur­zen Haft­stra­fen davon oder wur­den aus Man­gel an Bewei­sen frei­ge­spro­chen. Im Schat­ten des Kal­ten Krie­ges wur­den ab Mit­te der 50er Jah­re die meis­ten Ver­fah­ren aus poli­ti­schen Grün­den ein­ge­stellt, noch lau­fen­de Ermitt­lun­gen gestoppt und bereits Ver­ur­teil­te amnes­tiert. Zwar lau­te­ten alli­ier­te Vor­ga­ben ähn­lich, den­noch unter­schei­det sich Öster­reich in man­chen Punk­ten signi­fi­kant von Deutsch­land, obwohl in den Rän­gen von Wehr­macht und SS damals Öster­rei­cher Sei­te an Sei­te mit Deut­schen Dienst taten und dem­entspre­chend auch in glei­chem Maße Ver­bre­chen begingen.

Der Zwei­te Welt­krieg ende­te mit der bedin­gungs­lo­sen Kapi­tu­la­ti­on des Deut­schen Rei­ches. Doch was bedeu­tet dies für die For­de­rung nach einem Neu­an­fang? Die Aus­ein­an­der­set­zung mit der eige­nen Rol­le im Krieg bzw. in der NS-Dik­ta­tur wur­de im Ver­lauf von drei Genera­tio­nen die Grund­la­ge für die poli­ti­sche Neu­de­fi­ni­ti­on natio­na­ler Iden­ti­tät in Deutsch­land wie Öster­reich. Sie waren jedoch kein „Genera­tio­nen­pro­jekt“, son­dern wur­den durch Impul­se der Alli­ier­ten, also gleich­sam von außen, deter­mi­niert, und ent­fal­te­ten erst in den letz­ten Deka­den Breitenwirkung.

In einer Ana­ly­se der Kon­struk­ti­on von Erin­ne­rungs­nar­ra­ti­ven nach 1945 kommt den alli­ier­ten Nach­kriegs­pla­nun­gen für Euro­pa erheb­li­che Bedeu­tung für den spä­te­ren „Erfolg“ der Abrech­nung zu. Dabei ist bei­spiels­wei­se bedeut­sam, dass die Alli­ier­ten Öster­reich bereits in der Mos­kau­er Dekla­ra­ti­on 1943 als „ers­tes Opfer Hit­lers“ bezeich­net hat­ten, um die Abkehr von NS-Deutsch­land wäh­rend des Krie­ges zu erleich­tern. Mit die­ser Steil­vor­la­ge wur­de Straf­ver­fol­gung wie Ent­na­zi­fi­zie­rung in Öster­reich nach 1945 weni­ger ener­gisch durch­ge­führt, denn ganz offen­bar lag der alli­ier­te Fokus auf West­deutsch­land als „Täter­staat“, in der DDR gal­ten die sowje­ti­schen Regeln – und in Öster­reich drück­ten die Alli­ier­ten ein Auge zu.

Der Über­gang von einer Kriegs- in die Frie­dens­ge­sell­schaft wird als tran­si­ti­on bezeich­net und ist ein Zusam­men­spiel aus straf­recht­li­chen, poli­ti­schen und gesell­schaft­li­chen Maß­nah­men. Kon­kret bestehen die­se Maß­nah­men aus den vier Säu­len Frie­dens­si­che­rung, Sta­bi­li­sie­rung gesell­schaft­li­cher Struk­tu­ren, Kon­so­li­die­rung des neu­en Regie­rungs­sys­tems und der Ermög­li­chung von Ver­söh­nung. Beson­ders der Umgang mit den alten Eli­ten stellt eine Her­aus­for­de­rung für den Über­gangs­pro­zess dar. Alli­ier­te Kriegs­ver­bre­cher­po­li­tik und Gerichts­ver­fah­ren spiel­ten bei der Ermög­li­chung von Eli­ten­kon­ti­nui­tät eine gro­ße Rol­le. Von Eli­ten­kon­ti­nui­tät spricht man bei den­je­ni­gen Grup­pen, die die Zeit ihres beruf­li­chen Auf­stiegs inner­halb eines Sys­tems erfolg­reich abschlie­ßen konn­ten, deren Kar­rie­re jedoch nicht mit dem poli­ti­schen Umbruch been­det war. Vie­le Grup­pen konn­ten nach 1945 in Öster­reich wie in Deutsch­land mit amt­li­chem Segen sogar an den beruf­li­chen Erfolg anknüp­fen oder erhiel­ten im Alter hohe Ehrungen.

Betrof­fen von alli­ier­ten Säu­be­run­gen war die gesam­te Funk­ti­ons­eli­te des NS-Staa­tes, jedoch in deut­lich unter­schied­li­chem Maße. Wäh­rend Poli­ti­ker, Bür­ger­meis­ter und Behör­den­lei­ter zur Grup­pe der Geäch­te­ten gehör­ten, denen ein Wie­der­an­knüp­fen an alte Macht ver­wehrt blieb, galt dies schon in viel gerin­ge­rem Maße für unter­ge­ord­ne­ten Funk­ti­ons­eli­ten aus Ver­wal­tung, Jus­tiz, Gesund­heits­we­sen und Bil­dung, und fast gar nicht für Wirt­schafts­fach­leu­te und Jour­na­lis­ten. Einen Son­der­fall stel­len dar­über hin­aus die mili­tä­ri­schen Eli­ten dar, die zum einen durch die Kriegs­ge­fan­gen­schaft abwe­send und daher weni­ger im Fokus waren, zum ande­ren sich nach dem ver­lo­re­nen Krieg einem gene­rel­len Legi­ti­ma­ti­ons­pro­blem gegenübersahen.

Wie Nor­bert Frei fest­ge­stellt hat, bedeu­te­te die Abrech­nungs­po­li­tik eine „Demar­ka­ti­ons­li­nie“, hin­ter der es kein Zurück mehr gab. Umge­kehrt bedeu­tet das jedoch auch, dass ein aus­blei­ben­des Signal zur Abrech­nung von oben (sei es durch die Alli­ier­ten oder den Staat) wie etwa in Öster­reich bei den Eli­ten dazu füh­ren konn­te, dass sie sich nicht deut­lich oder nur halb­her­zig vom natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Regime distanzierten.

Die Bedeu­tung des Nürn­ber­ger Pro­zes­ses bestand in der erst­ma­li­gen Ver­fol­gung von staat­lich legi­ti­mier­ter Kri­mi­na­li­tät, der sich die Funk­ti­ons­eli­ten durch kei­nen Ver­weis auf anders­lau­ten­des natio­na­les Recht ent­zie­hen konn­ten. Durch die Fokus­sie­rung der ame­ri­ka­ni­schen Ankla­ge­be­hör­de auf die Äch­tung des Angriffs­krie­ges blei­ben jedoch ande­re Berei­che, wie etwa die heu­te unter dem Begriff „Mensch­heits­ver­bre­chen“ gefass­ten Straf­tat­be­stän­de („Cri­mes against huma­ni­ty“) unschär­fer. Es gab zwar eini­ge Öster­rei­cher in Nürn­berg vor Gericht (etwa SD-Chef Ernst Kal­ten­brun­ner), den­noch erfuhr Nürn­berg nicht annä­hernd so viel Auf­merk­sam­keit in Öster­reich wie in Deutschland.

In einem umfang­rei­chen Pro­zess­pro­gramm in allen vier Besat­zungs­zo­nen ver­such­ten vor allem die USA, etwa in den 12 Nach­fol­ge­pro­zes­sen von Nürn­berg, grö­ße­re Grup­pen zur Ver­ant­wor­tung zu zie­hen und dadurch noch ein­mal den Aspekt der durch­gän­gi­gen Akzep­tanz des NS-Regimes in allen Beru­fen zu beto­nen. So gab es in Deutsch­land Pro­zes­se gegen Ärz­te, Wirt­schafts­fach­leu­te, Diplo­ma­ten und Beam­te der NS-Minis­te­ri­en. Auch hier stan­den vie­le Öster­rei­cher vor Gericht, zudem auch in den Dach­au-Ver­fah­ren und im US-Pro­zess um das KZ Maut­hau­sen. Durch Schwie­rig­kei­ten in der Umset­zung und eine nicht immer nach­voll­zieh­ba­re Aus­wahl der Ange­klag­ten ver­lor die alli­ier­te Abrech­nung bald ihre mora­li­sche Wir­kung und damit ihre Nach­hal­tig­keit. Die Auf­klä­rung über das Aus­maß der Ver­bre­chen wur­de von auto­ma­ti­schem Arrest für bestimm­te Funk­ti­ons­eli­ten beglei­tet und der anschlie­ßen­den Erfas­sung aller Erwach­se­nen durch eine Fra­ge­bo­gen­ak­ti­on, mit dem Ziel ihrer „Ent­na­zi­fi­zie­rung“.

Wäh­rend die Bestra­fung der NS-Füh­rung in Nürn­berg noch von gro­ßen Tei­len der deut­schen Bevöl­ke­rung begrüßt wor­den war, schlug dem Pos­tu­lat einer gesell­schaft­li­chen Säu­be­rung vom Natio­nal­so­zia­lis­mus anhand for­ma­ler Kri­te­ri­en (etwa in Spruch­kam­mern) tota­le Ableh­nung ent­ge­gen. Die Ent­na­zi­fi­zie­rung wur­de, auch in Öster­reich, von der Bevöl­ke­rung als unge­recht begrif­fen. Wäh­rend „ein­fa­che“ Fäl­le, etwa ein Block­wart, rela­tiv zügig abge­ar­bei­tet und bestraft wur­den, blie­ben ver­däch­ti­ge „Ober-Nazis“ oft jah­re­lang in Inter­nie­rungs­haft, pro­fi­tier­ten aber dann vom Wech­sel der alli­ier­ten Poli­tik ab 1948 und der Ein­stel­lung des alli­ier­ten Kriegs­ver­bre­cher­pro­gramms. Dies brach­te auch den Spruch­kam­mer­ver­fah­ren das Ende – und vie­len Funk­tio­nä­ren ent­we­der die sofor­ti­ge Frei­las­sung oder die Ein­stu­fung als „Mit­läu­fer“. Mit dem Wunsch, die für den Auf­bau­pro­zess der Wirt­schaft, Bil­dung, des Gesund­heits­sys­tems und der Ver­wal­tung des Lan­des nöti­gen Grup­pen zu schüt­zen, ver­lor die Ahn­dung über­all ihre mora­li­sche Glaub­wür­dig­keit: die „Mit­läufer­fa­brik“ (Lutz Nietham­mer) wur­de dadurch zum Vehi­kel der Inte­gra­ti­on der alten Eli­ten zum Preis ihrer Straf­frei­heit. In Gefäl­lig­keits­er­klä­run­gen, soge­nann­ten „Per­sil­schei­nen“, bewähr­te sich die Kriegs­ge­mein­schaft ein letz­tes Mal gegen den ehe­ma­li­gen Feind, den Urhe­ber der Ent­na­zi­fi­zie­rung, und beschei­nig­te sich gegen­sei­ti­ge Unkennt­nis von Ver­bre­chen oder „inne­re Abwehr­hal­tung“ – und begriff sich als Opfer.

Anders stell­te sich die Abrech­nung vor Gericht dar. Die straf­recht­li­che Abrech­nung mit Nazi-Ver­bre­chern durch­lief seit 1945 in der Bun­des­re­pu­blik wie in Öster­reich meh­re­re Pha­sen. Oft hört man, deut­sche und öster­rei­chi­sche Gerich­te sei­en zu lan­ge untä­tig geblie­ben. Dies ist unzu­tref­fend, denn öster­rei­chi­sche und deut­sche Gerich­te began­nen schon 1945, Ver­fah­ren in bestimm­ten Tat­kom­ple­xen eigen­ver­ant­wort­lich durch­zu­füh­ren. Es ging in die­sen Ver­fah­ren um die Ver­bre­chen wäh­rend der soge­nann­ten „Macht­er­grei­fung“ der Natio­nal­so­zi­als­ten 1933 bzw. beim „Anschluss“ 1938, um die Zer­stö­rung der Syn­ago­gen in der Pogrom­nacht von Novem­ber 1938, Kran­ken­mord und Eutha­na­sie, Denun­zia­ti­on, sowie Ver­bre­chen der End­pha­se. Bis 1949 ergin­gen in West­deutsch­land 4.400 Ver­ur­tei­lun­gen, in der „Ost­zo­ne“ (der spä­te­ren DDR) ca. 11.000. In Öster­reich fäll­ten die soge­nann­ten Volks­ge­rich­te bis 1955 in knapp 24.000 Pro­zes­sen 13.600 Schuldsprüche.

Mit der wie­der­erlang­ten Sou­ve­rä­ni­tät Öster­reichs im Staats­ver­trag von 1955, oder dem Deutsch­land­ver­trag von 1952 und der Wie­der­be­waff­nung 1956, war für die meis­ten nicht nur die Zeit der alli­ier­ten Besat­zung zu Ende, son­dern mit ihr auch die Zeit der Abrech­nung. Zwar kam es in den 1960er Jah­ren im Gefol­ge des Jeru­sa­le­mer Pro­zes­ses gegen den Archi­tek­ten der „End­lö­sung“, Adolf Eich­mann, noch­mal zu neu­en Pro­zes­sen, dar­un­ter die Frank­fur­ter Auschwitz­pro­zes­se und die Maj­da­nek Ver­fah­ren in Deutsch­land, aber auch das Ver­fah­ren gegen Klaus Bar­bie in Lyon. In Öster­reich gab es in die­sen Jah­ren vor Geschwo­re­nen­ge­rich­ten wie­der­um spek­ta­ku­lä­re Frei­sprü­che, so im Ver­fah­ren gegen Franz Murer in Graz 1964, oder mil­de Haft­stra­fen wie in den bei­den Auschwitz­ver­fah­ren in Wien. 1975 wur­den, nach mas­si­ver Kri­tik aus dem Aus­land, die NS-Pro­zes­se vor Öster­rei­chi­schen Gerich­ten ein­ge­stellt, man hät­te das Sys­tem sonst von Grund auf refor­mie­ren müssen.

Erst in den 1980er Jah­ren erreich­te das The­ma Nazi-Ver­bre­chen eine gesell­schaft­li­che Brei­ten­wir­kung, indem es von Fil­me­ma­chern, Jour­na­lis­ten und Wis­sen­schaft­lern immer wie­der the­ma­ti­siert und durch Bür­ger­be­we­gun­gen und Stadt­teil-Gedenk­pro­jek­te bis in die letz­ten Win­kel der Repu­bli­ken vor­drin­gen konn­te. Mit der soge­nann­ten „Wehr­macht­aus­stel­lung“ über die Ver­bre­chen der Sol­da­ten des Deut­schen Rei­ches an der Ost­front und auf dem Bal­kan begann 1995 in Wien wie Ber­lin eine Dis­kus­si­on um die letz­te erin­ne­rungs­po­li­ti­sche Bas­ti­on, die jahr­zehn­te­lan­ge Nicht­ver­fol­gung der „Täter in Uni­form“. Es kam zu „spä­ten Pro­zes­sen“ oder „bela­ted tri­als“ (Kers­tin von Lin­gen), ins­be­son­de­re wegen Kriegs­ver­bre­chen im Aus­land, z. B. in Ita­li­en, oder KZ-Ver­bre­chen. Zwar kam es nicht mehr zur Ver­hän­gung von Haft­stra­fen, aber das Urteil allein wur­de im Aus­land schon als Fanal für die gewan­del­te bun­des­deut­sche Hal­tung wahr­ge­nom­men: hier wur­de kla­re Abgren­zung zum Vor­gän­ger­re­gime betrie­ben. Die neue Augen­hö­he drückt sich bei­spiels­wei­se dadurch aus, dass die deut­sche Staats­füh­rung zu den Gedenk-Fei­er­lich­kei­ten in die Nor­man­die als gleich­be­rech­tig­ter Part­ner ein­ge­la­den wird.

Nach Ende des Kal­ten Krie­ges ist in vie­len Län­dern Euro­pas eine Ten­denz zu „trans­na­tio­na­ler Erin­ne­rung“, die das Leid auf bei­den Sei­ten in den Blick nimmt, erkenn­bar. Die For­de­run­gen von Bür­ger­grup­pen und NGOs nach öffent­li­cher Ent­schul­di­gung oder finan­zi­el­ler Wie­der­gut­ma­chung lös­ten einen Pro­zess des Umden­kens aus, der durch Straf­ver­fah­ren allein nicht erreicht wer­den konn­te. Die Fol­ge sind poli­ti­sche Ent­schul­di­gungs­ri­tua­le, die sich längst nicht mehr nur auf Opfer des Holo­caust beschrän­ken, son­dern inzwi­schen für jeg­li­che Form his­to­ri­schen Unrechts, zum Bei­spiel auch für Ver­bre­chen an Urein­woh­nern oder für die Skla­ve­rei, abge­hal­ten wer­den. Erst durch die Aner­ken­nung der Schuld in sym­bo­li­schen Hand­lun­gen oder kom­pen­sa­to­ri­schen Ent­schul­di­gungs­ri­tua­len, Mahn­ma­len, Gedenk­fei­ern und per­sön­li­chen Begeg­nun­gen, kann eine sta­bi­le Ver­söh­nung erreicht werden.

 

Kurzportrait

Prof. Dr. Kers­tin von Lin­gen, M.A., ist His­to­ri­ke­rin an der Uni­ver­si­tät Wien und dort seit 2019 Inha­be­rin der Pro­fes­sur für Zeit­ge­schich­te (Ver­glei­chen­de Diktatur‑, Gewalt- und Geno­zid­for­schung). Zuvor war sie am Exzel­lenz­clus­ter „Asia and Euro­pe in a Glo­bal Con­text“ sowie am His­to­ri­schen Semi­nar der Uni­ver­si­tät Hei­del­berg tätig. Sie ist Hei­sen­berg Sti­pen­dia­tin (2018) und Preis­trä­ge­rin des Ernst-Otto Czem­piel-Prei­ses 2020. Am Exzel­lenz­clus­ter lei­te­te sie eine Nach­wuchs­grup­pe zum The­ma Kriegs­ver­bre­cher­pro­zes­se in Asi­en, aus der vier Dis­ser­ta­tio­nen her­vor­gin­gen. Gast­pro­fes­su­ren führ­ten Sie an die ULB Brüs­sel (2016) und nach Wien (2017), sowie im Rah­men eines fel­low­ships ans Lau­ter­pacht Cent­re for Inter­na­tio­nal Law, Cam­bridge (2018).
Ihre For­schungs­schwer­punk­te gel­ten der Geno­zid- und Gewalt­ge­schich­te, ins­be­son­de­re dem Holo­caust, Deko­lo­ni­sie­rungs­pro­zes­sen (mit Schwer­punkt Asi­en), zeit­his­to­ri­scher Rechts­ge­schich­te, Stu­di­en zu Memo­ry, Iden­ti­ty and Apo­lo­gy, sowie der glo­ba­len Migra­ti­ons-und Zwangsarbeiterforschung.
Unter ihren Publi­ka­tio­nen sind drei Mono­gra­phien (dar­un­ter ihre Dis­ser­ta­ti­on Kes­sel­rings letz­te Schlacht. Kriegs­ver­bre­cher­po­li­tik, Ver­gan­gen­heits­po­li­tik, Wie­der­be­waff­nung: der Fall Kes­sel­ring, Pader­born 2004, sowie ihre Habi­li­ta­ti­on zu „Cri­mes against Huma­ni­ty“, Pader­born 2018), sowie die Tagungs­bän­de Kriegs­er­fah­rung und natio­na­le Iden­ti­tät in Euro­pa, Pader­born 2009; (mit Klaus Gest­wa), Zwangs­ar­beit als Kriegs­res­sour­ce in Euro­pa und Asi­en, Pader­born 2014, und die Ergeb­nis­se ihrer Asi­en­for­schung, die Bän­de War Cri­mes Tri­als in the Wake of Deco­lo­niz­a­ti­on and Cold War in Asia, 1945–1956: Jus­ti­ce in Time of Tur­moil (Basing­s­to­ke: Pal­gra­ve, 2016), Deba­ting Col­la­bo­ra­ti­on and Com­pli­ci­ty in War Cri­mes Tri­als in Asia, 1945–1956 (Basing­s­to­ke: Pal­gra­ve, 2017), sowie Trans­cul­tu­ral Jus­ti­ce at the Tokyo Tri­bu­nal: the Allied Strugg­le for Jus­ti­ce 1946–1948 (Brill 2018).
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