ÖH-Wahl - Kommunistische Listen kandidieren wieder getrennt
Auch bei den kommenden Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) von 18. bis 20. Mai werden wieder zwei kommunistische Listen mit fast identen Namen auf Stimmenfang gehen. Der Kommunistische StudentInnenverband-Kommunistische Jugend (KSV-KJÖ) duelliert sich dabei mit dem Kommunistischen StudentInnenverband-Linke Liste (KSV-LiLi). Die Anliegen sind ähnlich, gleiches gilt für die Positionierung als "echte" linke Alternative zur ohnehin linken ÖH-Mehrheit.
Im Zuge eines KP-internen Richtungsstreits hatte sich vor rund 15 Jahren der KSV in einen mit der Bundes-KP sympathisierenden und einen KP-kritischen Teil gespalten: Die Kritiker kandidierten in den meisten Fällen als KSV bzw. KSV & KJÖ, die KP-nahen Studenten als KSV-Linke Liste (KSV-Lili). Der Namensstreit beschäftigte mehrere Gerichtsinstanzen und auch die Wahlkommissionen.
Für den KSV-KJÖ geht diesmal die 23-jährige Elena Ellmeier als Spitzenkandidatin ins Rennen, sie absolviert derzeit ein Masterstudium der Volkswirtschaftslehre an der Uni Wien. Gefordert wird etwa "Schluss mit dem Kasperltheater an der ÖH, der Postenschacherei und der andauernden Schikane dieser Regierung der Reichen". Unter anderem wird ein Gesundheitsfonds angeregt, der Studierende in finanziellen Notlagen unterstützt. Gerade für Studenten mit geringem Einkommen würden privat zu zahlende Kosten im medizinischen Bereich große Einschnitte darstellen - von der Zahnbehandlung bis zum gynäkologischen Bereich. Motto heuer: "Gemeinsam in die Offensive".
Beziehungsweise nicht ganz gemeinsam: Der KSV Lili will nämlich "so radikal wie die Wirklichkeit" sein und die Themen Prekarität, Feminismus und Antifaschismus in den Mittelpunkt stellen. "Wir wollen eine ÖH, die antifaschistische, feministische und emanzipatorische Initiativen über den studentischen Tellerrand hinaus aktiv fördert, sprich gesamtgesellschaftliche Schieflagen in der politischen Gestaltung berücksichtigt", hieß es in einer Aussendung. Als Spitzenkandidatin geht die 26-jährige Jessica Gasior ins Rennen, sie studiert Internationale Entwicklung an der Uni Wien.
Das rot-rote Stallduell ist im Regelfall knapp: Einmal hat die eine Organisation die Nase vorn, einmal die andere - zuletzt war der KSV-Lili etwas erfolgreicher. Für ein Mandat in der Bundesvertretung hat es aber immer für beide KSVs gereicht. Insofern war die Spaltung nicht unerfolgreich: Vereint wurde ebenfalls immer nur ein Sitz erobert.