Ungarn verlässt den Internationalen Strafgerichtshof
Ungarn verlässt den Internationalen Strafgerichtshof. Das hat der ungarische Minister Gergely Gulyas am Donnerstag bekannt gegeben. Damit ist Ungarn der erste Staat der EU, der das tut. Trotzdem muss sich Ungarn eigentlich noch an vorher beschlossene Abmachungen halten.
Am Donnerstag ist der israelische Regierungs-Chef Benjamin Netanyahu nach Ungarn gereist. Er kam auf Einladung von Ungarn nach Budapest. Es besteht aber ein internationaler Haftbefehl gegen Netanyahu seit November 2024. Ungarn will aber den Haftbefehl nicht ausführen. Der ungarische Premier Viktor Orban hat den Haftbefehl gegen Netanyahu zuvor stark kritisiert. Netanyahu soll bis Sonntag in Ungarn bleiben.
Erklärung: Internationaler Strafgerichtshof
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist ein unabhängiges Gericht. Es verfolgt und bestraft schwere Verbrechen, die von internationaler Bedeutung sind. Das sind zum Beispiel Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen. Der internationale Strafgerichtshof hat seinen Sitz in Den Haag in den Niederlanden.
