Seit Mitte 2017 lässt das Parlament sich unter dem Titel "Foresight und Technikfolgenabschätzung (TA)" wissenschaftlich zu Zukunftsthemen beraten. Seither werden die Abgeordneten etwa alle sechs Monate in Monitoringberichten über wichtige technische Entwicklungen und deren Auswirkungen informiert. Künftig soll das Projekt noch breiter aufgesetzt und stärker an die Bedürfnisse des Parlaments angepasst werden, hieß es am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Parlament.

Das Projekt wird auf Wunsch aller Parlamentsfraktionen fortgeführt. Die dabei behandelten Themen sind breit gestreut, von Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz über künftige Energieformen bis zu Biotechnologie, Gentechnik und Gesundheit. Wissenschaftlicher Partner ist dabei das Institut für Technikfolgenabschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW), das schon bisher gemeinsam mit dem Austrian Institute of Technologie (AIT) für die Durchführung verantwortlich war. Diesmal setzt das ITA allerdings auf die Zusammenarbeit mit dem Karlsruher Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS), das bereits viel Erfahrung über Kooperation mit Parlamenten hat, erklärte ITA-Direktor Michael Nentwich.

Studienergebnisse für Politiker aufbereitet

Bei dem Projekt sind nämlich Neuerungen geplant: Studienergebnisse sollen künftig so aufbereitet werden, dass sie von den Parlamentariern in ihrer Arbeit besser genutzt werden können. Diese sollen auch rasch verfügbare Kurzstudien in Auftrag geben können, um bei komplexen Themen eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu haben. Außerdem will das ITA auch einen Überblick liefern über Studien anderer Mitglieder des europäischen Netzwerks von Einrichtungen zur Technikfolgenabschätzung EPTA und diese entsprechend der Bedürfnisse der österreichischen Parlamentarier aufbereiten. Dass das Parlament das Projekt "Foresight und Technikfolgenabschätzung (TA)" verlängert hat, ist für Nentwich gerade in Zeiten, wo wissenschaftliche Erkenntnisse oft in Frage gestellt würden, höchst erfreulich.

"Die Politik braucht die Wissenschaft", hob Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) den Nutzen des Projekts hervor. Immerhin bekomme dabei die Politik wissenschaftliche Erkenntnisse zu technischen Neuerungen und deren Auswirkungen zur Verfügung gestellt, um schon frühzeitig zu wissen, wie technologische Entwicklungen in einigen Jahren die Gesellschaft beeinflussen werden. Gleichzeitig brauche es aber auch Grenzen zwischen Politik und Wissenschaft, das habe sich in der Coronapandemie gezeigt. Entscheidungen treffe die Politik mit ihren demokratischen Mehrheiten, betonte Sobotka.

Damit sie Entscheidungen mit Augenmaß und Verantwortung treffen können, müssten die Abgeordneten auf dem letzten wissenschaftlichen Stand sein, sagte Christian Hafenecker, Vorsitzender des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung (FID). "Foresight und Technikfolgenabschätzung (TA)" habe sich dabei als wissenschaftliches Hilfsinstrument bewährt. Mit einem Bericht etwa zur 5G-Technologie habe man dabei auch schon Themen behandelt, die auf Bürgeranfragen zurückgehen. Künftig, so Parlamentspräsident Harald Dossi, sollen die Ergebnisse der Studien noch stärker in den FID-Ausschuss sowie Ausschüsse zu anderen Themen hineingetragen werden.

Der erste Bericht innerhalb des neuen Rahmenvertrags soll voraussichtlich im Mai erscheinen. Er wird - wie frühere Berichte auch - unter https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/zukunftsthemen auf der Homepage des Parlaments barrierefrei abrufbar sein.